Kommentar: Merkel – schlauer als wir denken?

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... und weiter geht es mit den Hintergründen zur aktuellen Politik

Wenn Merkel jemanden das Vertrauen ausspricht, ist Vorsicht angesagt. Aus dieser Sicht kann es nun doch interessant werden. Schließlich gab Merkel ohne Not fünf der sechs Top-Ministerien ab. Vier davon gehen an den Kuschelpartner SPD. Justiz – wieder Maas; Soziales/Arbeit; Finanzen – Scholz; Aussenministerium – Schulz. 

Ein Kommentar von Hagen Ernst

Doch warum tut sich dies Merkel an? Nur um das Kanzleramt in ihren Reihen zu wissen? Das wäre selbst einer Angela Merkel, die nur spärlich christliche oder gar konservative Themen bietet, zu wenig. Es geht ihr auch nicht um Deutschland oder irgendwie Europa. Es geht um Macht. Und diese Macht zu verteidigen, hat sie gelernt. Bisher konnte sie jeden Kritiker wegbeissen, wegdelegieren oder sie sprach ihr “vollstes Vertrauen” aus.

So konnte sie ihre Themen durchsetzen: ein bisschen grün, ein bisschen rot, ein bisschen Wählerverarschung zu eigenem Gunsten. Und das regelmässig neu gemischt. Aus dieser Sicht heraus könnte die Abgabe der Posten ein Kalkül sein:

Nach den bisher bekannten Verabredungen verschenkt die BRD Geld und Gelder. An Neubürger und ihre Familien, an die EU und weiterhin an die Türkei und tausend andere Länder. Gleichzeitig verzichtet man auf Steuereinnahmen von global aktiven Konzernen, während man diese großzügig subventioniert. Ein Schelm wer dann böses denkt: Die schwarze Null muss nun die SPD halten und sollte zusätzlich Steuergelder zur Schuldenreduzierung frei machen. Eine Quadratur des Kreises.
Die SPD sieht sich gern als soziale Partei, die sie aber nie war. Unter Bebel musste der deutsche Arbeiter hungern, unter Brandt wurde die linke RAF gejagt, unter Schröder der Arbeiter schliesslich zur Armut (Leiharbeit, HartzIV, Riesterrente) gezwungen. Arbeit und Soziales soll aber weiterhin die SPD leiten. Bisher mit Nahles, die noch nie einen Handschlag in produktiver Arbeit oder zumindest in der sogenannten freien Wirtschaft tat. Wer könnte nun Nahles folgen? In der SPD gibt es sicherlich weitere Arbeitsverweigerer, die Nahles Fußstapfen ausfüllen könnten. Ein bisschen Singen und Klatschen und ab und zu mal brüllen – das sollte doch zu schaffen sein! Denn Ansagen die sie machte; immerhin bot sie der CDU einen (Klassen)Kampf an; gelten nur so lange, bis der nächste Luftzug geholt ist.
Thema Maas: Die SPD und ihr Justizirrtum. Weiterhin wird die SPD dafür Sorge tragen, dass der Normalbürger, also das Pack (Gabriel), den Mund hält. So werden die Sozialistengesetze unter Bismarck umgedreht – allerdings ohne Vorteile für die Arbeiter. Immerhin erschaffte die Deutsche Republik ohne die Sozialdemokraten eine Rentenkasse, öffentliche Krankenkassen und nicht zuletzt Ordnung. All dies sind keine SPD-Ziele. Vielmehr geht das Hetzen weiter. Linke dürfen randalieren und brüllen … alles andere ist dann sozial-demokratisch nicht mehr abgedeckt und somit ein Fall für die Richter. Mit Recht, Rechtsstaat oder gar Demokratie hat das wenig zu tun. Aber was sind schon (Partei-)Namen?
Zu guter letzt, der SPD-Schulle und das Aussenministerium. Wie Gabriel wird auch Schulz Deutschland weltweit blamieren, den Türken Tee servieren und sonst Männchen machen. Außer in Frankreich. Vulgär gesprochen wird Schulz hier die Beine breit machen und dafür sorgen, dass Deutschland Paris einnimmt – oder umgekehrt. Egal. Der Blick ist Europa und der deutsche Steuerzahler zahlt. Hinzu kommen noch andere unterwürfige Gesten und Sachdienstleistungen an Israel oder den Sudan oder irgendein Land das mal anfragt und die BRD an das sogenannte IV. Reich erinnert. Schulz wird nicken, dazu lächeln und die deutsche Staatspresse wird feststellen, dass er überall, selbst im eigenen Lande, plötzlich wieder beliebt ist. Ergo, er ist eine Blaupause vom Beleidiger der Deutschen Gabriel. Nur abnehmen wird Schulz nicht so viel…

Das diese Posten und deren Posteninhaber letztendlich weder für die BRD noch für das Volk oder gar das Staatsvolk agieren werden, dürfte jedem bewusst sein. Und so verliert sich die SPD in die Wahlprozente einer Splitterpartei und weiterem Kampfposaunen von Stegner, dem im Volk so beliebten “Pöbel-Ralle” und Nahles. Und Merkels grünsozialislamistische europäische Union hat bei der nächsten Wahl einen Vorsprung. Die Geschichte könnte sich also wiederholen. Nur statt orangegelb (ja die CDU wirbt schon lange nicht mehr mit schwarz; wäre ja rassistisch) nun orangerot.

Würde Merkel in 3 Jahren dann noch fit sein, kämen die Grünen dran … Doch darauf hofft wahrscheinlich kein Wähler mehr. Nicht weil man die Grünen nicht will, sondern weil Merkel hoch 5 viermal zuviel wäre. Und irgendwann wird der Wähler ja mal wach werden. Oder aber Deutschland ist dann nur noch ein EU-Bundesland. Ohne Hoffnung. Also irgendwie wäre es dann auch kaum anders als heute. – Doch! Denn heute hofft halb Deutschland noch einmal auf die SPD. Zumindest auf die Basis. Denn die könnte dem Gespenst GroKo noch am 20.Februar die Füße wegziehen. Und somit eine wirkliche parlamentarische Demokratie verwirklichen: die Minderheitsregierung.

Denn wenn die SPD-Basis ehrlich ist, muss sie einsehen, dass es zwei Gründe für die Verweigerung gibt. 

  1. Die SPD schaufelt sich ihr Grab tiefer, als es jedem Demokraten lieb sein könnte
  2. Die CDU und SPD erreichen nach neuesten Umfragen keine 50% mehr. Von Mehrheit ist also keine Spur mehr

Und drittens, sollten obige Gründe nicht wahr genommen werden, erinnert man sich an die Wahlversprechen des Schulzzuges. Keine Koalition, kein Amt unter Merkel. Da sah Schulz auch noch ein, dass Merkel, wie er es ausdrückte, nicht vertrauenswürdig ist und eine machtbesessene Frau sei. Wie schnell doch diese Überzeugungen dahin flossen. Mit einem tätscheln und hochdotierte Ministerposten.

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