Ohne Moos nix los!


(K)eine Stimme der AfD – oder doch (nicht)?

Ich habe lange Zeit überlegt, ob ich diesen Beitrag schreiben soll. Und es erscheint mir, nun vier Wochen vor der Wahl, wichtiger als zuvor. Denn viele fragen sich und fragten mich: Ist die Alternative für Deutschland wirklich eine Alternative für die Wähler? Bitte nimm dir diese Zeit – zu lesen, zu verstehen und selbst zu entscheiden!

Nach den bereinigten Umfragen käme die AfD derzeit auf 57 Vertreter im Bundestag. Wie die Linke. Die FDP dürfte 50 Abgeordnete in den Bundestag senden, die Grünen 44. Linke und AfD könnten also die Opposition anführen, denn die SPD wird sich nicht für eine echte Opposition hingeben. Sie wird – egal ob nun als kleiner Partner einer weiteren großen Koalition oder als Ex-Partner einer schwarz-gelb-grünen Koalition wie immer still halten. Zum Wohle der Abgeordneten und dem Machtverhältnissen.

Immerhin verdient die ehemalige Arbeiterpartei mit ihren Medienhäusern und Medienbeteiligungen nicht nur viel Geld. Die Beteiligungen an Zeitschriften und Rundfunkstationen eignen sich auch gut zur Lenkung der Bürger. Und – wer ehrlich ist – wer soll schon Merkel ersetzen? Der Schulz, der dank EU Millionen bekam und seine Getreuen am Fressnapf der Kommissionen unterbringen konnte?

Die Leser, die meine Beiträge zur politischen Ausrichtung oder meine Vorträge kennen, wissen um meinen Grundgedanken. „Wählt klein, denkt groß!

Daher ist jede Stimme für die Regierungs- und Mitläuferparteien eine Umsonststimme. Sie sichert zwar den Politikern Diäten und Macht, aber keineswegs Frieden oder wirtschaftlichen, sozialen Aufstieg. Die EU ist keine Friedensgarantie, wie es uns die staatsnahen Medien immer beschreiben: Die Bundeswehr ist in Afrika, in Asien und auch in Europa im Einsatz, die EU führt Kriege und fördert Kriege. Der soziale Frieden ist in Frankreich, Griechenland, Italien und vielen anderen Orten gescheitert. Und dank der US- und EU – Imperialpolitik sind der Terror, die Angst und die Toten längst in Europa, und damit in Deutschland, angekommen. Und dies geschah alles aus wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen. Egal ob rot/grün, schwarz/gelb, oder schwarz/rot den Kanzler und die Mehrheit stellten. Was soll also, bei einem Farbwechsel anders werden? Alle Parteien, ihre Bestimmer und Lenker hatten ihre Chance. Und, wenn man die DDR in die BRD mit einrechnet kann man auch die Linke, ehemalige Staatspartei der DDR – SED – , als gescheiterte Macht benennen.

Was bleibt uns also? Die Parteien, die das Grundeinkommen fordern, wie BGE oder die liberalen Ethiker der DM. Vielleicht auch die NPD, an einigen Orten die Rechte. Oder die Violetten, die sozialistische Gleichheitspartei (ehemals PSG) … oder eine andere der Kleinstparteien, die zur Bundestagswahl um unser Kreuz buhlen.

Einige der 42 Wahlmöglichkeiten treten in der Hoffnung auf Steuergelder an, so dass Posten und Pöstchen; aber auch die politische Arbeit; vom Steuerzahler bezahlt wird. So muss zum Beispiel der Kapitalist über Umwege die sozialistischen Parteien bezahlen – egal ob er diese gewählt hat oder nicht, egal ob sie ihm schadet oder nicht. Andere treten an, um aufzuzeigen, dass es Menschen gibt, die sich eine andere Wirtschaftsart erhoffen, eine andere Gemeinschaft. Und wiederum andere treten an, damit sie im Fokus ihrer Öffentlichkeit stehen. Andere treten an, um am zwangsfinanzierten Staatsfunk teilnehmen zu können.

Doch sind diese Gründe für den kritischen Wähler genug?

Wer für die Zukunft abstimmen will, sollte sich auf die Fragen konzentrieren, was das eine Kreuz im September verändern könnte. Und zwar für ihn. Direkt.

Nützt es etwas, wenn die Violetten, vom Steuerhaushalt finanziert die nächsten Plakate drucken können? Würde die Hörstels DM soviel Stimmen bekommen, um Ethik nach Berlin zu bringen? Würde die NPD im Zirkel der Demokratie sich frei bewegen können, wären sie mit undenkbaren 5% im Bundestag? Würde mit 10 Vertretern der BGE wirklich ein bedingungsloses Grundeinkommen durchgesetzt werden können?

Lieber Leser, hier wäre eine Denkminute angebracht. Was also erwirkt dein Kreuz?

Und wer so direkt fragt, bekommt eine direkte Antwort. Auch wenn man eine der Klein(st)parteien lieber hat, als eine sogenannte Alternative, so ist die Alternative heute dann doch die einzige Alternative.

Nicht, weil man die Partei zu 100% unterstützt oder sie in allen Punkten unterstützungswürdig oder gar glaubwürdig wäre. Nicht wegen Petry. Nicht wegen Höcke. Aber wegen der Zukunft:

Die AfD ist die einzige Partei in Reichweite, die Berlin durcheinanderwirbelt. Sie ist laut – von innen heraus, weil sie (noch!) demokratische Prozesse in der Basis entwickeln lässt. Sie ist unbequem, solange Petry ihren CDU-Schmusekurs nicht durchsetzen kann. Und – sie ist – neutral betrachtet – die einzige Opposition neben der Linken. Und wenn die BRD nicht in ein sozialistisches Europa aufgehen, nicht in ein Aufnahmeland der Welt, nicht in eine imperialistisch gesteuerte Wirtschaftsmacht, nicht in eine undemokratische Öde, nicht in ein Land das auf Menschenrechte verzichtet, verwandelt werden soll, gehört das entscheidende Kreuz auf die Zeile der AfD. Auch wenn es weh tut. Auch wenn man es eigentlich nicht will. Aber Demokratie schmerzt, parlamentarische Demokratie um so mehr!

Doch die AfD ist derzeit die einzige Partei, die den Parteienfilz, den Absprachesumpf in Berlin trockenlegen könnte. Ob sie es allein schafft, ist unbekannt. Aber sie hätte die Möglichkeiten dazu. Und würde allein daher zur Demokratie – zur Entscheidung der Bürger in einem freien Land – beitragen. Sie könnte das Parteiensystem, die parlamentarische Demokratie in eine wirkliche demokratische Grundordnung umwandeln.

Natürlich, ist die AfD nicht die Zukunft für Deutschland oder gar für Europa. Aber sie ist ein Baustein der Zukunft: Sie kann auf die Finger der Entscheider schauen, wenn sie stark genug ist. Etwas, das die Grünen einst erfolgreich umsetzten. Die AfD könnte damit (teilweise) das umsetzen, was die Gründer der Piratenpartei einst wollten: Eine Aufsicht über die Entscheider schaffen und dem Wähler etwas zurückgeben: eine Stimme, deine Stimme.

Und ja – die AfD’ler werden den Weg der Grünen einschlagen: irgendwann lassen auch sie sich von der Macht einhüllen, lassen sie sich kaufen und benutzen. Doch sollte die AfD im September 2017 stark werden, so können wir die Hoffnung auf weitere Wahltage haben – und dann können wir streiten, über jene Parteien, die ebenso notwendig im Bundestag wären, um Deutschland voran zu bringen.

Bildschirmphoto Pollytix.de vom 24.08.2017

Im Gegensatz zu weiteren 5 Jahren Stillstand, dank einer großen Koalition, eine wirkliche Zukunftschance. Denn bisher, nach Berechnungen von Pollytix erfährt nur eine weitere große Koalition oder ein Bündnis aus CDU/CSU/FDP/Grüne die rechnerische Mehrheit. Die zweite Konstellation wäre jedoch ein weiterer Beleg dafür, wie mit den Wählern umgegangen wird: Überall werden die Grünen, wegen ihres Politikverrates abgestraft – und sollen uns, das Volk, dann regieren?

Allein aus diesen Perspektiven, muss die Opposition gestärkt werden. Und da bleibt nur eine Zeile auf dem Wahlschein übrig.

Erlaube mir noch ein Wort zum Thema Nichtwähler:

Es wurden – auch hier im Preussischen Anzeiger – schon genügend Zeilen über das Verhältnis zur Wahl geschrieben. Und wer sich im politischen Spektrum auskennt, weiss, das eine Nichtwahl nichts bringen kann, da Nichtwähler einfach herausgerechnet werden – und bereits eine einzige Stimme reichen würde, um einen Wahlsieger – und das gleich zu 100% – zu küren. Wer dennoch aktiv Nichtwähler sein will, der möge sich als Wahlhelfer oder Wahlbeobachter zur Verfügung stellen, damit ich mir sicher sein kann, dass alle Stimmabgaben richtig gezählt und gewertet werden. Damit Deutschland den Wahlbeobachtern der OSZE zeigen kann, das das Volk doch noch mitbestimmen darf. Vielen Dank!

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