Die Mehrwertsteuer-Farce

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“Jede Erhöhung”, sagte Bundesfinanzminister Franz Josef Strauß 1967, “wird in der Bundesrepublik durch Kürzung anderer Steuern neutralisiert”. Selbstverständlich wurde daraus nichts und wie alles, das erst unter großen Beteuerungen, es werde nicht so schlimm, eingeführt wurde, blieb die Mehrwertsteuer und gedieh.

Aber nicht so, wie eine Pflanze gedeiht, sondern wie ein Krebs. Wie konnte es so kommen?

Mitten im 1. Weltkrieg wurde sie als 1916 Stempelsteuer reichsweit eingeführt, nach dem Krieg mutierte sie zur “Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer” und betrug zunächst bescheidene 0,5%. Doch die Gier stieg und aus der “Umsatzsteuer” wurde am 1.1. 1968 die Mehrwertsteuer.

Doch um den berühmt-berüchtigten “Mehrwert” geht es dabei gar nicht, sondern um eine Art Komulations-Steuer, ein Schneeballsystem das nur einseitig wirkt: “Erst wenn ein Endverbraucher oder ein nicht zum Vorsteuerabzug berechtigtes Unternehmen das Produkt erwirbt, verbleibt der Umsatzsteuerbetrag in der Staatskasse.” Die ökonomischen Begründungen sind darum auch weder stichhaltig noch nachvollziehbar, so, wie die einzelnen Steuersätze völlig willkürlich erscheinen und samt und sonders mit Pseudovorgängen gerechtfertigt werden.

Sofern ich nicht etwas verpasst habe, gibt es keine Partei, die den skandalösen Zugriff des Staates auf das Vermögen des Konsumenten, also des normalen Bürgers, mit der nötigen Verve bekämpft, die diese Schamlosigkeit verdient. Die Mehrwertsteuer, diese alte 68erin, ist sachlich unbegründet, ökonomisch unsinnig und eigentumsfeindlich. Diese direkte, allgemeine und unumgängliche Steuer gehört in allen Facetten auf den Prüfstand – und zwar sofort! Ihre deutliche Absenkung wäre die größte Steuersenkung der Geschichte.

Woher der Staat seine Einnahmen für die Ausgaben generieren soll?

So herum kann man nicht fragen! Die Ausgaben müssen sich an den Einnahmen orientieren und nicht, wie es jetzt ist, dass Ausgaben-Vorgaben neu erschaffen werden, um dann an den Steuerstellschrauben zu drehen. Welche Partei wird den Kampf dagegen aufnehmen und warum geschah dies nicht schon längst?

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