Ohne Moos nix los!


Warum die SPD mit Ralf Stegner nur verlieren kann

Für die SPD sind diejenigen Wähler, die sie nicht wählen entweder: Nazis, doof oder doofe Nazis.

Nach der Wahlschlappe in Schleswig-Holstein wird der Ruf nach dem Rücktritt von SPD-Landeschef Ralf Stegner immer lauter. Der aber stellt sich taub.

Klamauk und Tragik sind die beiden Seiten einer Medaille. Und diese Medaille heißt: Ralf Stegner. Ich selbst habe Stegner immer so ernst genommen, wie einen Clown im Zirkus. Pardon, ein Clown ist ein lustiger Geselle, also mehr: wie einen Clown in einer Partei, nämlich der SPD.

Und tatsächlich fällt Stegner kaum als ernster Politiker auf. So warf er der Alternative für Deutschland (AfD) vor, die wolle die Todesstrafe und ihr Vorstand sei von „Neonazis nicht zu unterscheiden.“  Ralf Stegner kommt immer dann in Fahrt, wenn er angreifen kann. Vorzugsweise: die AfD.

Tritt er im Fernsehen auf, giftet er stets mit gleichem Blick und verspritzt Vorwürfe. Tenor: Alles Nazis – außer der SPD.

Gut, ich will jetzt nicht ungerecht sein. Stegner ist nicht der einzige unfähige Politiker, den die SPD zu bieten hat. Im Grunde kann man den ganzen Parteivorsand loben, mit welchem Talent, die immerzu ihre Unfähigkeit demonstrieren. Das ist fast schon genial!

Heiko Maas, das Muster eines unfähigen Politikers

Derzeit ist das Muster für Unfähigkeit Heiko Maas und sein Netzwerkdurchsuchungsgesetz, mit dem er außerhalb des Strafgesetzbuches agieren will. Es ist wirklich bedenklich, wie ein Justizminister mit privaten Organisationen, wie der Amadeu- Antonio-Stiftung zusammenarbeit, um „Fake News“ und „Hassbotschaften“ zu verfolgen. Auf diese Weise kann jede Meinung kriminalisiert werden, die in das Bild der SPD nicht passt. Denn für Beleidigungen oder üble Nachreden gibt es Gesetze, die eindeutig sind. Aber „Hassbotschaften“ sind nicht klar definiert. Zudem: Wenn „Fake News“ bestraft werden sollen, dann müssten alle Politiker Strafen zahlen, die vor Wahlen etwas versprechen, was sie danach nicht einhalten. Zum Beispiel Steuersenkungen. Aber damit meint Herr Maas ja nicht sich und andere Politiker, sondern alle Meinungen, die ihm und der SPD nicht ins Konzept passen. Etwa: von der AfD.

Und gegen dieses Netzwerkdurchsuchungsgesetz formiert sich Widerstand. Die CDU ist nicht dafür und Bürgerrechtsgruppen, etwa der Digitalen Gesellschaft, haben einen Beschwerdebrief an die EU-Kommssion in Brüssel geschrieben. Sollte die Kommssion Verstöße entdecken, die Richtlinien für den einheitlichen Binnenmarkt verletzen, können sie das Netzwerkdurchsuchungsgesetz verzögern. Was den Widerstand verstärken würde.

Zum Glück für uns Bürger und die Meinungsfreiheit in Deutschland. Was ist der Heiko Maas doch für ein „fähiger“ und „talentierter“ Politiker!

Das teilt er mit Ralf Stegner. Langsam erkennen das auch Parteigenossen der SPD, die einen offenen Brief an Stegner geschrieben haben und ihn zum Rücktritt aufrufen. Er sei als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzender nicht länger tragbar.

Wie bekannt hat die SPD die letzten Landtagswahlen verloren. In NRW trat SPD-Ministerpräsidentin Kraft zurück und auch der Kieler Regierungschef Albig warf sein Handtuch. Jetzt wäre es für Stegner Zeit, der Realität ins Gesicht zu blicken. Doch keine Spur davon. Stegner bleibt auf seinem Posten kleben und tut lieber so, als ginge ihn das alles nichts an. Erinnert das nicht an einen Partei-Clown?

Ralf Stegner hält sich für unersetzbar – immerhin einer

In gewisser Hinsicht verstehe ich das: Einsicht und Köpfchen sind Stegners Sache nicht. Er hält sich für unersetzbar und im Zweifel haben es die Wähler halt nicht verstanden, wie toll die SPD ist. Alle Nazis oder doof – außer Ralf Stegner und die SPD.

Und da wundert sich die SPD, dass sie die drei letzten Landtagswahlen verloren hat? Es hat nicht im Saarland geklappt, nicht in Nordrhein-Westfalen und nicht in Schleswig-Holstein.

Das ist tragisch – und dafür hat die SPD eine Medaille verdient: Ralf Stegner!

http:// www.spiegel.de/politik/deutschland/ralf-stegner-spd-funktionaere-fordern-ruecktritt-a-1148336.html

https:// www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/einstweilige-verfuegung-gegen-ralf-stegner-wegen-afd-zitat-id13341111.html

http:// www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spd-vize-ralf-stegner-fordert-beobachtung-der-parteifuehrung-a-1059564.html

http:// www.epochtimes.de/politik/deutschland/scharfe-kritik-an-heiko-maas-wegen-kooperation-mit-kahane-stiftung-neue-erkenntnisse-wegen-stasi-taetigkeit-der-chefin-a1994464.html

http:// www.br.de/nachrichten/netzdg-netzwerkdurchsuchungsgesetz-maas-hasskommentare-100.html

https:// www.tagesschau.de/inland/saarland-reax-101.html

https:// www.merkur.de/politik/hannelore-kraft-abgewaehlt-ruecktritt-aus-politik-nach-wahl-in-nrw-2017-zr-8305545.html

http:// www.focus.de/politik/deutschland/landtagswahl_in_schleswig_holstein_2017/schleswig-holstein-wahl-im-news-ticker-albig-kuendigt-rueckzug-als-ministerpraesident-an_id_7138723.html

 

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