Ohne Moos nix los!


NPD fordert vom Sinsheimer Gemeinderat Bekenntnis zu Demokratie und Meinungsfreiheit

Ist die Demokratie in Sinsheim bedroht? Gleich zwei aktuelle Berichte in der Rhein-Neckar-Zeitung geben Anlass zu dieser Sorge. So wird der “SPD-Stadtverbandsvorsitzender Harald Blum” in Bezug auf die 8. Mahnwache gegen Kinderschänder in Sinsheim wie folgt zitiert: “Da muss was passieren!” Weiter heißt es im Text: “Er will sich für Gespräche quer durch alle Parteien des Gemeinderats einsetzen. Man müsse sich einig werden, wie man gegen diese Demonstrationen vorgehen könne.” Nur einen Tag später schreibt die RNZ unter dem Titel: “Rechte Demonstranten in Sinsheim – Ignorieren oder protestieren?” über eine Diskussion im Sinsheimer Gemeinderat über Demonstrationen in Sinsheim. Das hat den üblen Beigeschmack, man wolle die Meinungsfreiheit und die Demokratie in Sinsheim einschränken und künftig Demonstrationen erschweren, wenn sie nicht von links kommen.

Besonders bedenklich sind Aussagen wie die des SPD-Stadtrat Michael Czink: “Mit Passivität wird es nicht besser”. Was genau er sich als “Aktivität” gegen legale Demonstrationen vorstellt, bleibt Czink an dieser Stelle noch schuldig. Vielleicht möchte er ein Klima der Angst erzeugen indem Andersdenkende kriminalisiert und von der Gesellschaft ausgegrenzt werden. Oder er möchte linksradikale Gewalttäter in die Stadt locken die dann mit Ausschreitungen die Drecksarbeit im Kampf gegen Rechts machen sollen. Genau das passiert nämlich, wenn man “Gegen”-Demos, der Name sagt schon das hier keine positiven Werte vermittelt werden sollen, Raum lässt und in antifaschistische Kreise hinein wirbt. Hat Sinsheim in den vergangenen Jahren nicht oft genug erlebt, wozu die sogenannte “Antifa” in der Lage ist? Der Wächter wurde Zeuge, wie die Meinungsfreiheit gegen Gewalt verteidigt werden musste und Linksextremisten Scheiben einschlugen, mit Farbbeuteln warfen und versuchten Blockaden zu errichten. Möchte Sinsheim so etwas wirklich noch ein mal mit ansehen müssen?

OB Albrecht sagt zu recht: “Negativerlebnisse” und Friedhelm Zoller ergänzt: “Das Verhalten der Linksautonomen hat mich abgestoßen – eigentlich müsste man auch dagegen demonstrieren.” Damit hat er recht! Denn der wahre Feind der Demokratie steht links! Jeder, der nicht beim antifaschistischen Spuk mit macht gilt als böser Nazi. Man denke nur an das absurde und restlos unbegründete Antifa-Plakat: “In Sinsheim gehen Nazis und Albrecht Hand in Hand”. Dem Sinsheimer Stadtoberhaupt kann man mit Sicherheit vieles vorwerfen. Das er Rechts ist aber sicher nicht. Doch das ist für die Antifa egal. Sie bekämpft jeden! Wer diesen Geist ruft, wird ihn sicher nicht mehr los. Ganz im Gegenteil, er wird sich ihm unterordnen müssen oder bekämpft werden.

Darum fordert die Sinsheimer NPD ein klares Bekenntis zu Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen linksextremistische Gewalttäter und die Behinderung von demokratischen Veranstaltungen! Dazu gehört es auch, klare Kante gegenüber manipulativen Medien zu zeigen, die nur Stimmung gegen Rechts machen wollen. Etwa die Plattform “sinsheim-lokal”, die den wohl unprofessionelsten Bericht zur Mahnwache am Samstag ablieferte. So etwas untergräbt langfristig die Demokratie und schadet der Meinungsfreiheit. Es steht jedem frei, für seine Meinung zu werben und Veranstaltungen durch zu führen. Gerne können das all jene tun, die nicht die Meinung der NPD vertreten und auf ihren Veranstaltungen ihre Sicht der Dinge den Bürgern vermitteln. Gegendemos oder paktieren mit Demokratiefeinden von Links sind dazu aber keine tragbaren Mittel!

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