Ohne Moos nix los!


Proteste auf Facebook helfen Imad Karim

Wie SPD und Islam Meinungsfreiheit in Deutschland unterdrücken

 

Facebook und Meinungsfreiheit – ein Kapitel für sich! Jüngstes Opfer im Kampf gegen Meinungsfreiheit ist der Islamkritiker Imad Karim. Das unsoziale Netzwerk Facebook hatte Karims Konto am 13. April gelöscht und es ihm am 16. April wieder zurück gegeben. Begründung? In beiden Fällen keine.

Was Facebook treibt, hat mit der Verteidigung der Meinungsfreiheit nichts zu tun. Es ist Zensur. Der Kampf für die Meinungsfreiheit ist nur ein Deckmantel für Willkür.

 

Nicht anders verhält es sich bei Justizminister Heiko Maas (SPD). Sein „Kampf gegen Hass“ nimmt Züge an, wie man sie aus der Inquisition kennt. Zudem: Was bitte soll Hass sein? Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit. Und für Beleidigungen gibt es das Strafgesetzbuch. Was aber tut man gegen jemanden, der von seinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch macht und dabei niemanden beleidigt? Man wirft ihm entweder Hassrede oder Falschmeldungen vor.

 

Das Besondere bei Imad Karim besteht noch darin, dass er in Beirut geboren worden ist, also libanesische Wurzeln hat. Warum das besonders ist? Für Deutsche, die Islamkritik äußern, gab es bisher die Nazikeule. Bekannte Islamkritiker, etwa Michael Mannheimer oder Michael Stürzenberger, können davon eine Elegie singen.

 

Aber zurück zum Hass-Vorwurf. Was Facebook mit Herrn Karim treibt, ist nur ein Vorgeschmack. Richtig knüppeldick kommt es für die Meinungsfreiheit dann, wenn sich Heiko Maas durchsetzt und sein Gesetz zur Netzwerkdurchsuchung gilt. Zwar hat der Bundestag dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz nicht zugestimmt, aber ein Nein ist unwahrscheinlich.

 

Dass Maas ideologische Scheuklappen trägt, erkennt man daran, das er „rechtswidrige“ Meinungen verfolgt. Ihm geht es nicht um bestimmte strafbare Meinungen, etwa Beleidigungen, nein, er erträgt keine Ansichten, die ihm nicht gefallen.

 

Zukünftig gilt für Netzwerkbetreiber, wie Faceboot und Twitter, löschen sie innerhalb bestimmter Fristen gemeldete Beiträge nicht, drohen ihnen Bußgelder in Höhe von 50 Millionen Euro.

 

So weit – so schlecht. Einziger Lichtblick: Auf Facebook haben sich Leute mit Imad Karim solidarisiert, indem sie gegen seinen Rauswurf protestierten. Offenbar trägt dieser Protest jetzt Früchte.

 

Für die Verfechter der Meinungsfreiheit gibt es aber noch genug zu tun: SPD und Islam haben einander die Hand gereicht und schlagen mit einer Faust der Meinungsfreiheit ins Gesicht. Das muss endlich aufhören.

http:// www.achgut.com/artikel/imad_karim_auf_facebook_verstummt

https:// www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/netzwerkdurchsetzungsgesetz-meinungsfreiheit-in-gefahr/

 

One comment on “Proteste auf Facebook helfen Imad Karim
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