Sendelizenz für YouTuber?

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Geht es nach den Landesmedienanstalten, so müssen demnächst auch Videoeinsender auf YouTube eine Sendelizenz vorweisen. Damit möchte man beim “Hassrede” und “Falschnachrichten” Spiel mitmischen. Natürlich neben der Zensuraussprache auch Geldbußen einnehmen.

Einem der erfolgreichsten Youtube-Kollektive  Deutschlands, „Piet Smiet“, drohte man bereits. Wenn bis zum 30. April kein Zulassungsantrag vorliege, werde „Piet Smiet TV“ untersagt. Rundfunk, so erläutert die Kommission für Zulassung und Aufsicht (Zak), sei „laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans.“ Piet Smiet hat etwa 2,1 Millionen Abonnenten.

Bereits in den 1990er Jahren wollten die Landesmedienanstalten eine Lizenz für Online- und Webradioanbieter einführen, um diese besser überwachen zu können. Vor allem im Saarland ersinnte man Variationen, die unter anderem mit “dem kleinen Medienführerschein” belegt wurden. Nun also (auch) YouTube.

Für die Landesmedienanstalten ein Weg zur Macht – und eine weitere Kontrollmöglichkeit des Staates um unbeugsame und wachsame Bürger aus den Streams zu drängen. Kurz: Eine Lizenz zur Zensur.

Offiziell beruft man sich auf die Überwachungspläne für Facebook die Bundesjustizminister Heiko Maas durchsetzen möchte. Dabei ahnt man aber, dass Maas in Nordkorea und die Zak in China zu Lehre gegangen sein müssen.

Vielleicht ist dies aber auch endlich die Möglichkeit, die sich Aufklärer wünschen: Unpolitische YouTuber und YouTube-Zuschauer könnten wachgerüttelt werden, aus ihren “Let’s Plays” -Träumen unsanft geweckt werden. Oder aber, sie schlafen, wie andere weiter. 

 

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