Groß denken – klein wählen: der Notausgang

Mein gestriger Beitrag, ein Auszug aus einem meiner Vorträge, endete mit der Hoffnung, mit der Aussicht, das Deutschland noch nicht verloren hat. Und somit die deutschen Völker durchaus noch eine Chance haben, ihre Heimat zurückzugewinnen. Der Artikel versprüht vielleicht keine Zuversicht, aber er soll aufzeigen, dass es eben nicht „alle“ sein müssen, sondern nur die „Richtigen“, die uns eine Zukunft ermöglichen werden.

Leider braucht es dafür aber die „Richtigen“ in einer unbestimmten Anzahl, die die kritische Masse herausbilden können. Jene Masse also, die Veränderungen schaffen kann – und will. Deshalb an dieser Stelle, ein weiterer Auszug aus meinem Vortrag in Schleswig-Holstein, Anfang 2017:

Ich sprach gestern davon, dass jedes System eine Lücke besitzt, eine Art Notausgang. Dieser ist zumeist so, das er im Alltag nicht auffällt und dennoch ist er offensichtlich, weil in Notfällen dieser Ausgang für alle erreichbar sein muss. Sicherlich kennen Sie dies aus den größeren Geschäften und Einkaufsparks. Kleine grüne Schilder deuten auf diese Türen hin, die sonst so verschlossen aussehen.

Auch die Gründungsväter der BRD haben diesen gelassen. Und damit meine ich nicht die Diskussionen über die Gültigkeiten des Grundgesetzes oder §146. Diese Themen werden vielleicht noch einmal wichtig, lenken uns aber von der Notwendigkeit der Änderung im Heute ab. Und mir ist durchaus bewusst, dass viele Reichsbürger und Großdeutschlanddenker nun wieder ihre Theorien verlautbaren und jeden der anders denkt als „Systemhure“ bezeichnen. Emails mit solchem Vokabular bekomme ich täglich. Die Frage ist jedoch, ob man mit solcher Wortwahl und Phantasie die kritische Masse erreichen kann. Ich sage nein. Denn es gibt einen einfachen Weg:

Schauen wir uns doch die derzeitigen Auswertungen der Wahlumfragen an. Derzeit kämen CDU wie SPD auf etwa 30-32% der Wählerstimmen. 9-11 die AfD, vor je 7-9 Prozentpunkte für Grüne, Linke und FDP. Die Sonstigen bleiben gemeinsam hinter 5%. Die Mehrheit ist unter den Nichtwählern zu finden. Das Ergebnis wäre ein weiterer Stillstand. Mit neuen Köpfen, wie an dieser Stelle ausführlich beschrieben.

Bisher buhlte jede Partei um ihre Mitglieder, deren Familie und Freunde – sowie um die Nichtwähler. Das „bisher“ brachte die Bundesrepublik vielleicht bis in die 1980er – als kapitalistisches Aushängeschild gegenüber dem DDR-Sozialismus – eine goldene Hülle. Doch schon damals war Armut, Neid und Missgunst politisch eingesetzt, um die Andersdenker ruhig zu stellen. Die (echten) Linken können ein Lied davon singen. Schon damals wurde kein Kampf gegen die falsche Neid- und Machtpolitik aufgenommen, sondern das Volk getrennt: rechts gegen links, Arbeitslose gegen Arbeitende, VW-Golf gegen Mercedes Benz.

Dieses bisher brachte uns zu HartzIV, (Bürger-)Krieg und nicht zuletzt zu einer desaströsen Deutschland-EU-Politik.

Natürlich gab es hin und wieder Bestrebungen Einheiten zu bilden. Doch eine Einheit des Volkes, eine Einheit „Unten“ die gegen die da „Oben“ angeht, scheint unmöglich. Zu sehr ist der Deutsche auf sein Eigentum, seinen Zaun, sein geleastes Auto bedacht, so dass er Autos nicht mehr kauft, sondern sich von der Bank borgt. Schöner klingt dies natürlich in einer Fremdsprache. Wie der preußische Hof eben französisch sprach, und darüber auch mal gern Preußen vergaß, so wird heute in Denglisch Deutschland vergessen.

Mir ist durchaus, und das betone ich gern an dieser Stelle, bewusst, dass die Medien hierbei eine große Rolle spielen und das wir als Preussischer Anzeiger, ich als Herausgeber des Magazins und der Seite wenig, im Vergleich zu den  Medienuninformationen, gefüllt von Nichtigkeiten und Wahrheitsverdrehungen, wenig erreichen werde. Dafür sind Zugriffszahlen und Auflagen zu klein. Größere konservativ und national gerichtete Magazine und Zeitungen schaffen dies ebenso wenig, verspricht ihnen doch der Kleinkrieg untereinander mehr Aufmerksamkeit, wie man derzeitig an der Jungen Freiheit, Compact und Herrn Rönsch erkennen kann. Auch hier greift man wieder zu den bisherigen Mitteln: Junge Freiheit gegen Höcke, Petry gegen Compact – alter vergorener Wein in neuen Schläuchen. Bloß kein Zusammenhalt. Der könnte einige Pfennige und Eurocents kosten. Apropos Cents: Gönnen Sie sich doch einmal den Preussischen Anzeiger und stärken Sie damit die Meinungsfreiheit in Deutschland, die Macht der unabhängigen Medien.

Wie nun könnte man diese Situationen ändern und den Notausgang betreten?  Spulen wir zurück: Gut 60%, 70% der Wähler in Deutschland würden jene Parteien wählen, die uns diese Misere gebracht haben. Nur 20% der Wähler würden neue Wege versuchen. Die restlichen 10, 20% wählen, weil sie schon immer dies und jenes wählten.
Doch was wäre, wenn die Sonstigen gewählt werden? Was wäre, wenn wir hier im Raum und unsere Familien, unsere Freunde plötzlich und unerwartet die Sonstigen-Parteien wählen? Egal ob Graue Panther oder die deutschen Konservativen, egal ob MLPD oder die NPD, egal ob Freie Wähler oder die DKP respektive KPD. Denken Sie einen Moment darüber nach. Denn genau dies ist der Ausgang, wenn man unentschlossene Wähler und einen Teil der Nichtwähler mit überzeugen würde, überzeugen kann.

Wir haben kein Zwei-Parteiensystem, wie US-Amerika, keine direkte Möglichkeit die Staatsoberhäupter zu wählen, weder Kanzler noch Präsident. Die einzige Möglichkeit ist den Bundestag aufzubröseln. Was würde passieren?

Nehmen wir nur einmal an, es wäre machbar je 10 Prozentpunkte von CDU und SPD abzuwerben. Und bei der sogenannten Opposition jeweils die Hälfte. Unsere allseits geliebte GroKo käme auf 40 % – Grüne, FDP, Linke und die hochgejubelte AfD auf je 5 oder 6 Prozent. Auf gut 5% oder 6 vielleicht gar 7 Prozent kämen vielleicht plötzlich die Rentnerpartei, die Trotzkistische Linke aber auch Die Rechte – egal. Und ich sehe es Ihnen an: Sie sagen, sie denken: Oh Gott! Doch so sollte Demokratie funktionieren. Es gäbe eine oder mehrere Oppositionen und nicht wie heute ein mediales Geplänkel von Wort und Gegenrede.

Es würde ein Status entstehen, den die BRD nicht kennt, dank 5% Hürde, Parteiengesetz und besonderer Bestimmungen für die politische Meinungsfindung. Aber Deutschland kennt dieses Prozedere. Schauen Sie sich die Wahlen der Weimarer Republik an. Und ein lauteres Stöhnen verhallt in Ihren Gedanken. Doch lassen Sie diesen Gedanken zu:

Die gewählten Parteilisten müssten sich untereinander abstimmen. Keine große Mehrheit mehr, Fraktionen bestimmen nicht mehr – sondern Mehrheiten müssen für jede Idee, für jede Umsetzung gesucht werden. Und im Bundestag würde wirklich das Spiegelbild des Volkes sitzen: Techniker, Arbeiter, Juristen, Ärzte, Krankenschwestern, Müllwerker, Arbeitslose und Arbeitslosenverwalter. Und, wir dürfen nicht vergessen: Deutschland, nein viele Deutschlands, hatten nationale Führer, von links, von rechts, von oben, aus den niederen wirtschaftlichen Klassen, aus dem Adel – und alle diese Führungen haben versagt! Und einen Trump kann sich Deutschland nicht leisten – wir hätten auch keinen, nicht einmal eine Marie le Pen! Von daher ist Demokratie das einzige Mittel, was Deutschland die Richtung und den Schwung geben kann. Und der Schwung käme durch die neuen Positionen die entstehen würden. Natürlich nicht alle zum Vorteil des Volkes, weil uns, uns der Basis, eine Macht fehlt: Das Prozedere der Abwahl.

So wie der Wähler Parteilisten hineinwählt, so muss er auch diese Listen abwählen können! Und es gibt Kleinstparteien die diesen Gedanken bereits ausformulierten. Doch ganz gleich, ob das Volk, der Wähler, jemanden abwählen kann: Bei einer prozentualen Mehrheit der heutigen Sonstigen, ganz gleich unter welchen Fahnen: auch diese neuen Allianzen werden darum buhlen, ihre Wählergruppen auch bei der nächsten Wahl wieder zur Entscheidung, zu ihrem Gunsten, zu bringen. Das bedeutet, dass durch die Vielzahl der Parteien nicht nur immer neue Verbündete entstehen werden, sondern dass die Abgeordneten wirklich das werden, was sie heute schon sein sollten: Sie haben sich verpflichtet, nach ihrem Wissen und Gewissen und im Sinne ihres Wählers zu agieren – und eben nicht im Sinne der Fraktion, des Fraktionsvorsitzenden, einem Parteichef oder Kanzlers. Denn dies sind nur einzelne Personen aus dem Staatsvolk und nicht das Volk.

Sie können diese These ablehnen, ihr heimlich zustimmen – ich bitte Sie nur um eines, lassen Sie diese Gedanken zu, diskutieren Sie darüber. Denn eines, und das ist das Fazit, zählt: Jede Stimme, die unsere sogenannten Volksparteien bekommen, jedes Wahlkreuz, das an die etablierten Parteien geht ist eine stumme Stimme, eine verlorene Stimme – ja, ein verlorener Kampf. Im Kampf um unsere Demokratie, um Frieden und Zukunft. Ein verpasster Sieg im Kampf um Freiheiten, Meinungsfindung bis Pressefreiheit. Diskutieren Sie also laut und deutlich. Lassen Sie Gegenargumente zu. Nur durch die Vielfalt der Stimmen ist wahre Demokratie wirklich real. Nur darüber erhalten wir unsere Freiheiten, unsere Zukunft. Und sie proben dann das, was im Bundestag, was im Reichstag – und nicht nur dort, sondern auch in den Parlamenten der Länder und in den Rathäusern unserer Dörfer und Städte möglich wäre. Meinungsvielfalt, mit dem Konsens für Frieden und Zukunft zu streiten.

Vielen Dank!

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