Romowe


Wie der Bund Flüchtlingsbürgen im Stich lässt

Bund und Länder vertreten unterschiedliche Ansichten, wer für die Flüchtlingskosten aufkommen muss.

Deutsche Flüchtlingsbürgen für syrische Migranten zahlen sich dumm und dämlich.

Warum Merkel wie Jesus ist.

Humanität kostet den Verstand. Das gilt für Bürger ebenso, wie für den Staat. 2015 verkündete Frau Merkel, angesichts des Bürgerkrieges in Syrien, ihre Willkommenskultur, nichts ahnend, dass Abertausende Syrier in Booten über das Mittelmeer strömen würden, um über den Balkan nach Deutschland zu gelangen. Anstatt in den umliegenden Ländern um Syrien nach Schutz zu suchen, was natürlich gewesen wäre, nahmen sie Frau Merkel beim Wort und betrachteten sich fortan als ihre Gäste – inklusive des Wunschs nach Sozialleistungen und eines komfortablen Leben im Eigenheim inklusive einer Frau, die nur auf einen Syrer gewartet hat. Was nach Satire klingt, ist Realität. Und Merkel? Außer dem Spruch mit der Willkommenskultur fiel ihr nichts ein. Dafür ließ sie sich aber mit vielen Migranten aus Syrien ablichten, vorzugsweise im Beisein glücklicher Kinder mit glänzenden Kulleraugen. So human diese Bilder auch wirken mögen, bleibt dennoch eine Frage offen: Was soll mit diesen syrischen Migranten geschehen?

Bund und Länder sind sich über die Flüchtlingskosten uneins

Das fragen sich nicht bloß die Einwohner Deutschlands, die nicht einmal gefragt wurden, ob sie mit Merkels Entscheidung einverstanden sind, besorgt greifen sich auch die Bürgen der syrischen Migranten in die Tasche und fühlen, wie ihnen das Geld ausgeht. So ein Migrant will unterhalten sein: Miete kostet, Unterhalt kostet und hat man dann noch für mehrere Syrer gebürgt, verdoppelt und verdreifacht sich diese Summe. Humanität bringt manchen um den Verstand. Man will gut sein und bedenkt nicht die Folgen. Eine Ausrede haben aber die Bürgen: Der Bund hat ihnen versprochen, dass sie nicht mehr zahlen müssten, sobald der Asylantrag der Syrier anerkannt würde. Wer dem Staat vertraut, muss tief in die Tasche greifen. Eine Erfahrung, die auch die Bürgen sammeln müssen. Warum? Weil Bund und Länder unterschiedliche Ansichten darüber haben, wann genau die Verpflichtungserklärung der Bürgen endet. Die Länder glauben, die Bürgen seien aus der Pflicht, sobald der Asylantrag der Syrer anerkannt worden sei, der Bund aber schüttelt den Kopf.

Manche Leser werden einwenden: Vertrag sei Vertrag. Schon richtig, wir leben aber in Merkel-Deutschland. Das heißt: Folgen werden erst dann berücksichtigt, wenn es zu spät ist. Die Verpflichtungserklärungen haben nämlich keine Haftungsbeschränkungen. Das ist etwa so, als ob sie einem wildfremden Menschen erlauben in ihre Brieftasche zu greifen und mit ihm nicht abgemacht haben, wann der Spuk enden soll. Und so greift dieser Menschen munter weiter in ihre Taschen und sie müssen, weil sie das verbürgt haben, immer weiter für Nachschub sorgen. Bitte glauben Sie mir, es kostet mich eine Menge Überwindung, jetzt nicht zu sagen, was ich diesen Bürgen vorwerfe. Der harmloseste Ausdruck ist: Naivität. Ein weiterer Grund, warum just der Bund nicht helfend eingreifen will – immerhin hat Merkel die Willkommenskultur verkündet! – ist darin zu suchen, dass Länder Visa an Migranten verteilen, als seien das warme Semmeln. Auf diese Weise sind sie als Flüchtlinge faktisch anerkannt, selbst wenn ihre Asylanträge noch geprüft werden.

Der Bund übernimmt keine Kosten für die Syrer

Was heißt das für den Bund? Jetzt müsste er die Kosten für die Syrer übernehmen. Die Bürgen könnten nun aufatmen und wieder ihr Geld selbst ausgeben, aber das geht nicht. Wir sind ja in Merkel-Deutschland, das hat eigene Gesetzte und Realitäten. Im hessischen Wetzlar etwa muss ein Bürger nicht mehr zahlen, wenn ein Syrer als Flüchtling anerkannt ist, aber in der Nachbarstadt Gießen zahlt er weiter.

Laut dem Nachrichtenmagazin RT Deutsch leben so etwa 21.500 Syrer in Deutschland, die ihren Bürgen die Haare vom Kopf fressen, während Bund und Länder sich über die Frage streiten, wer die weiteren Kosten zu tragen hat. Und Merkel? Sie ist zwar für diese Probleme verantwortlich, aber sie steht auf dem Standpunkt: Was geht das mich an? Sie wollte human sein und hat ihre Bilder mit den Kulleraugen-Kindern bekommen, das reicht doch. Die Bürgen wollten auch human sein, das dürfen sie jetzt, auch wenn es sie alles Hab und Gut kostet. Human ist, wenn der eigene Geldbeutel ins Hungerkoma fällt. Dafür können sie sich nun bei Frau Merkel bedanken – sie hat ihnen diese Gelegenheit ermöglicht.

Apropos Merkel: Warum ließ sich Frau Merkel nie mit deutschen Rentnern ablichten, die ihre kargen Renten aufbessern müssen, indem sie Pfandflaschen sammeln? Vielleicht, weil Merkel nicht bloß Armut predigt, wie Jesus, sondern auch Armut verwirklicht? Sie kann auf sich stolz sein, ist sie ihrem Plan wieder einen Schritt nähergekommen. Da kann man ruhig mal applaudieren! Über die weiteren Folgen denken wir später nach.

https://deutsch.rt.com/inland/45063-fluchtlingsbuergschaften-buergen-kosten-jobcenter-verpflichtung-geld-syrien-deutschland/

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