NPD Wahldesater könnten sich zum positiven Wenden

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Die NPD, seit 1964 im politischen Tagesgeschäft der BRD tätig, könnte durch die letzten Desaster bei den Landtagswahlen nachträglich zum Gewinner gekürt werden. Denn die NPD befände sich in der Bedeutungslosigkeit. So bewerten Politikexperten die Partei.

Genau diese Bedeutungslosigkeit könnte der Punkt bei der kommenden Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht sein, das über ein Verbot der Partei am 17. Januar 2017 entscheiden soll. Dies wäre die zweite Schlappe von Bund und Ländern gegenüber der national ausgerichteten Partei, auch wenn diesmal nur die Länder den Gang vor Gericht wagten.

Vor ein paar Jahren wären die Chancen für ein NPD-Verbot größer gewesen, die Partei zog in sämtliche ostdeutschen Landesparlamente ein. Damals galt sie als echte Bedrohung, sind sich Beobachter einig. Heute jedoch gilt sie als unbedeutend, da man die NPD fast nur noch auf kommunaler Ebene antrifft. Der Grund liegt vorrangig an einer neuen politischen Konstruktion: der AfD. Aber auch “Die Rechte” und “Der III. Weg” entziehen der NPD Mitglieder und Wählerstimmen.

Dennoch hoffen die Länder und damit insbesondere die amtierenden Parteien auf ein NPD-Verbot. Denn das würde der Partei die staatliche Finanzierung nehmen. Fraglich ist jedoch, ob ein Verbot überhaupt sinnvoll wäre. Denn ein Verbot würde die instabile Demokratie der BRD aufzeigen und NPD-Sympathisanten würden andere Parteien unterstützen.

Würde die NPD nicht verboten werden, könnte es ihr umso mehr Schaden bringen. Denn durch die Mehrzahl der sogenannten Rechten Parteien, wie die bereits aufgeführten und anderen Kleinstparteien, wie die Pro-Bewegung, verliert die NPD Unterstützer. Theoretiker der politischen Szene in Deutschland sehen daher nur eine Rettung, nach dem Nicht-Verbot der NPD: Die Patrioten der BRD müssen sich einigen. Mitglieder der Kleinstparteien sollten sich überlegen, ob man mit der 1964 gegründeten Organisation oder mit der neuen Partei AfD zusammenarbeitet. Unterstützer sollten ebenso neudenken und vielleicht umdenken.

Man mag an dieser Stelle nicht die Leser dazu aufrufen die NPD zu stärken. Dennoch sollte der Leser überlegen, was er will: eine nationale demokratische Kaderpartei oder eine national liberale Partei, die der Politelite auf die Finger klopft. Oder gar beide, wie wir bereits in der Gratis-PDF aufgearbeitet hatten.

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