Ohne Moos nix los!


Liebe Merkel-Regierung,

in Deinem neuen Armutsbericht hast Du festgestellt, dass Menschen einen stärkeren Einfluss auf die Politik haben, je voller ihr Bankkonto ist. Und als erste Maßnahme hast Du den Bericht zensiert.

Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte extra den Osnabrücker Politologen Armin Schäfer um Rat gebeten, weil sie herausfinden wollte, welchen Einfluss Eliten und Vermögende auf die Politik haben. Schäfer fand heraus, dass es eine „Schieflage in den politischen Entscheidungen zulasten der Armen gebe.“ Dieser Satz wurde aber gestrichen.

Kanzlerin Merkel (CDU) bemüht sich derzeit um Schönwetter-Reden. Sie reist umher und verkündet mit stolzgeschwellter Brust, die Arbeitslosigkeit sei gesunken. Das ist nicht unwahr. Laut europäischer Statistikbehörde Eurostat war 2015 jeder zehnte Deutsche – trotz Arbeit – von Armut bedroht, daran hat sich wenig geändert, im Gegenteil: die Tendenz steigt weiter.

Wenn eine Regierung nur darauf aus ist, Wähler zu beruhigen und dazu Berichte schönt, wozu ist sie da? Was für eine Berechtigung hat sie? Merkel will als Kanzlerin gewählt werden und sie verschweigt, dass Arme kaum Einfluss auf politische Entscheidungen ausüben können. Wozu dann noch Wahlen? Es hat den Anschein, als sei die Regierung Merkel nur ein Kasperl-Theater, die Probleme vertuscht.

Als Lösung kann man direkte Demokratie einführen, wie es in der Schweiz bereits gehandhabt wird. Stattdessen erklärt Merkel, das Volk verstehe die komplexen Zusammenhänge der Politik nicht. Als wäre eine Angela Merkel schlauer!

 

http:// www.tagesspiegel.de/politik/armutsbericht-der-bundesregierung-regierung-bekommt-schelte-fuer-streichungen-im-armutsbericht/14981778.html

http:// www.n-tv.de/politik/Mehr-Vollzeitbeschaeftige-von-Armut-bedroht-article19082146.html

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