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Empörung über Özoguz

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), bekam einmal mehr Gegenwind zu spüren, nachdem sie die Razzien gegen mutmaßliche ISlamisten und Unterstützer kritisierte. Auch die Polizei fasst endlich Mut – und wendet sich ab.

Denn bisher waren die Polizeibehörden immer wieder der Prellbock zwischen Politiker und der befohlenen Maßnahmen. Rainer Wendt gegenüber der  Jungen Freiheit:

Die Äußerungen von Frau Özuguz sind eine grenzenlose Frechheit. […] Offenbar kennt sich Frau Özoguz mit Islamisten wesentlich besser aus als mit der inneren Sicherheit. Ich rate ihr daher, sich bei diesem Thema in großer Zurückhaltung zu üben.

Özoguz, der durch ihre Brüder, eine enge Verbundenheit mit islamischen Kreisen oft unterstellt wird, kritisierte den Polizeieinsatz gegen das Salafistennetzwerk „Die wahre Religion“, das unter anderem die umstrittenen „Lies“-Aktionen, die kostenlose Koranverteilung, organisiert. Die Brüder sind die Betreiber des „Muslim Markt“ im Internet.

CDU-Politiker, wie CDU-Vize Julia Klöckner fragten auf Twitter, ob Özoguz „noch die Interessen unseres Landes“ vertrete, der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski an, die nächste Fraktionssitzung werde spannend, wenn Özoguz bis dahin noch im Amt sei. Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im hessischen Landtag, Ismail Tip, äußerte sich direkter: „Erst äußert die Integrationsbeauftragte bedenken beim Verbot von Kinderehen. Dann kritisiert sie das Vorgehen des Innenministeriums gegen Haßprediger, Dschihadisten und das Netzwerk ‘Die wahre Religion‘, fordert nötiges Augenmaß und zweifelt daran, ob das der richtige Weg sei. Bei all diesen Äußerungen muß man sich meiner Ansicht nach inzwischen die Frage stellen, ob sie überhaupt die richtige Person für diesen Posten ist“.

Durch ihre Kritik stellte die SPD-Abgeordnete einmal mehr klar, wem sie dient.

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