Bachmann darf nicht mehr … aber

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Lutz Bachmann darf in Dresden nicht mehr die PEGIDA durchführen, so die deutschen Medien. Fällt PEGIDA also aus? Ist damit das Ende der europäischen Abendlandverteidiger eingeläutet?

Wer die Seiten des mdr liest, könnte dies glauben:

Die Stadt Dresden hat neben Pegida-Chef Lutz Bachmann auch Siegfried Däbritz verboten, Versammlungen anzumelden und zu leiten. […]
Stadtsprecher Kai Schulz bestätigte der “Bild”-Zeitung das Verbot. Zur Begründung sagte er, Bachmann und Däbritz würden “als nicht vertrauenswürdig eingestuft”. Für jeden Verstoß drohen Bachmann dem Bericht zufolge 1.000 Euro Strafe. […]
Darin [in dem Bescheid /d.R.] heißt es laut “Bild”: “Es wird Ihnen untersagt, bei Versammlungen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden als Versammlungsleiter zu fungieren. Ferner werden Ihnen jegliche Handlungen, die zu den Aufgaben eines Versammlungsleiters oder einer vom Versammlungsleiter beauftragter Person gehören, untersagt.”

So erhoffte sich die Stadt, das Land und nicht zuletzt die Bundesrepublik endlich Ruhe in Dresden – und will damit die kritischen Stimmen verstummen lassen. Doch Pegida-Frontmann Bachmann wehrt sich und veröffentlichte via Facebook eine Stellungsnahme:

bachmann-dresden-kommentar

Egal, wie man zu Pegida, zu Lutz Bachmann steht. Es ist gefährlich und mehr als bedenklich für die Demokratie, wenn der Staat weiterhin Demonstrationen, die freie Meinungsfindung und Meinungsbildung, untersagen möchte.

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