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SPD auf AfD Kurs

So ist die deutsche Elitenpolitik: Man schreibt voneinander ab und diffamiert den (politischen) Feind, wo es nur möglich ist. Nun scheint eine SPD-AfD-Allianz möglich, denn SPD-Mann Oppermann schlägt ein Einwanderungsgesetz vor, das Kanada als Vorbild nimmt. Dies fordert seit Jahren die AfD.

Wir wollen das Einwanderungsgesetz mit unseren Koalitionspartnern CDU und CSU noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden.

sagt Oppermann der Bild am Sonntag.

Kernelement des Gesetzes ist ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild. Wir haben es weiterentwickelt und auf unser Land zugeschnitten.

Demnach seien für Alter, Ausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Integrationsfähigkeit Punkte zu vergeben. Eine weitere Planung der SPD:

Wer ein Jobangebot aus Deutschland habe, erhalte ein Visum für drei Jahre. Oppermann: „Läuft alles, wird es danach entfristet. Wer ohne Job kommt, aber hochqualifiziert ist, bekommt ein Visum für ein Jahr. Findet er in der Zeit keinen Job, muss er wieder gehen.“ […]

„Wer genug verdient, dass die Familie davon leben kann, darf auch Ehepartner und Kinder mitbringen. Aber nur dann. Wir wollen keine Einwanderung in das Sozialsystem. Deshalb sind die Einwanderer auch in den ersten fünf Jahren von Sozialleistungen ausgeschlossen, es sei denn, sie haben ausreichend Beiträge geleistet.“

Woher das Umdenken der SPD? 2017 ist Bundestagswahl – und die SPD greift nach jedem Blümchen, das den Machterhalt ermöglicht. Im Notfall schreibt man eben beim politischen Gegner ab, denn vor der Wahl kann man sich auch mal versprechen – Wahlversprechen eben.

 

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