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Kniefall vor Erdogan

Die Armenien-Resolution, vom Bundestag verabschiedet, gilt nicht für die Bundesregierung. Schon bei der Abstimmung zum Völkermord fiel auf: Weder Bundeskanzlerin Merkel noch Außenminister Steinmeier, Vizekanzler Gabriel waren bei der Abstimmung vor Ort.

Erdogan tobte indes. Und die Peinlichkeiten nahmen ihren Lauf. Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland wurde einbestellt, Politiker mit türkischer Ahnenreihe herabgewürdigt oder des Terrors beschuldigt. Zudem untersagte der NATO-Staat Türkei dem NATO-Mitglied BRD seine, im Auftrag der NATO stationierten Truppen in der Türkei zu besuchen.

Nun soll, nach Medienberichten Merkel einknicken. Die Bundesregierung soll, nach Informationen des Spiegels, sich von der am 2. Juni 16 verabschiedeten Resolution distanzieren!

Doch die Politiker selbst wollen dazu keine Stellung nehmen, sondern den Sprecher Seibert vorschicken, der bestimmt wieder Unmengen an Floskeln für seine Dienstherren auswendig gelernt hat.

Die Frage ist einmal mehr: Wie souverän ist Deutschland und die Bundesregierung. Und warum ist die Bundesregierung nicht verpflichtet eine parlamentarisch-demokratische Entscheidung zu akzeptieren, zu unterstützen. Die Antwort wäre einfach: Weil sich Merkels Regierung von der Türkei abhängig gemacht hat und weil die BRD zu einem Parteienstaat mutierte.

Man möchte hoffen: Peinlich geht es nicht mehr. Aber mit Merkel und Gabriel an der Spitze darf man sich da nicht so sicher sein. Das nächste Fettnäpfchen ist anvisiert, der nächste politische Fehltritt bereits in Schrittweite.

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