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Wer nicht abgeschoben werden will, der bleibt eben hier!

Millionen sogenannter „Flüchtlinge“ kommen seit Jahren in unser Land. Ein sehr großer Teil davon besteht aus Personen, welche nach deutschem Recht keinen Anspruch darauf haben, als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt zu werden da sie weder aus Kriegsgebieten kommen noch politisch verfolgt werden. Es sind schlicht Wirtschaftsflüchtlinge, Glücksritter auf der Suche nach einem besseren Leben. Lange hat es sich herum gesprochen, dass man in Deutschland so viel Geld für nichts geschenkt bekommt, dass man damit in der Heimat die ganze Familie ernähren kann. Natürlich weckt das wieder in anderen die Sehnsucht nach diesem Traumland. Doch die Gesetzeslage sieht es eigentlich vor, solche Personen in die Heimat abzuschieben. Dabei werden die wenigsten abgelehnten Asylbewerber tatsächlich abgeschoben obwohl sie offiziell den Status „Ausreisepflichtig“ haben. „Insgesamt 43.620 Asylbewerber wurden 2014 abgelehnt, 25.522 von ihnen lebten Ende Juni 2015 noch in Deutschland“, schreibt dazu der „Spiegel“. Im ersten Halbjahr 2015 wurden sogar rund 51.000 Asylanträge abgelehnt. Die meisten Anträge sind freilich noch gar nicht bearbeitet. Die Abschiebung selbst ist dann Ländersache und hat mit den Asylstellen selbst nur noch wenig zu tun.

Genau hier liegt nun das große Problem. Die Länder halten die vorhandenen Gesetze nur sehr selten ein und vollstrecken kaum eine Abschiebung. Warum das so ist hat viele unterschiedliche Gründe, von denen einer absurder ist als der andere. Etwa weil der Ausreisepflichtige ein Krimineller ist den in der Heimat eine höhere Haftstrafe erwarten würde als sie in Deutschland, dem Land mit einem der laschesten Strafgesetze der Welt, vorgesehen wäre. Gesundheitliche Gründe werden auch gerne herangeführt. Und wenn es doch mal zur Abschiebung kommt finden sich sicher linksextremistische Gewalttäter, die sich deswegen eine Straßenschlacht mit der Polizei liefern. Alles schön und gut, großteils lange bekannt. Doch aktuell berichteten die Medien über einen geradezu lächerlichen Grund für die Verhinderung der Abschiebung: Der Betroffene habe sich dagegen gewehrt!

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Ja, richtig gelesen! Das reicht schon aus um hier bleiben zu können. Jedenfalls in ganzen 600 Fällen, wie der „Focus“ am heutigen Tage berichtet. In letzter Sekunde sei der geplante Abflug der abgelehnten Asylbewerber noch gestoppt worden, weil diese sich „heftig gewehrt“ hätten. Und sofort hat der Rechtsstaat mit all seinen Organisationen kapituliert… Nach dieser Logik müsste kein Schwerverbrecher mehr ins Gefängnis wenn er sich vor der Einlieferung nur heftig genug wehrt. Nach dieser Logik könnte man gleich Polizei, Gerichte und überhaupt Gesetze abschaffen. Wieso sollte man das alles noch brauchen wenn man sich dem Recht entziehen kann indem man sich einfach wehrt? Offenbar hat der Staat und all seine Gliederungen überhaupt keine Ahnung wie lächerlich er sich mit so einem Verhalten vor den Augen der internationalen Völkergemeinschaft macht. Wie will er da denn noch ernst genommen werden? Wie will der Staat so überhaupt noch erwarten, dass sich irgend wer an Recht und Gesetz hält?

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One comment on “Wer nicht abgeschoben werden will, der bleibt eben hier!
  1. Kompliziert? Eigentlich nicht. Es ist schon abgemacht.
    Unsere Politiker und Gesetzmacher arbeiten gegen uns. Tag und Nacht. Es ist Genozid. Geplant und ausgeführt.
    Man hat im Prinzip keine Rechte mehr. Es fängt an und endet mit: Keine Meinungsfreiheit. ich darf meine Meinung nicht öffentlich sagen.
    ich darf nicht wählen für was und für wen mein Steuergeld ausgegeben wird.
    Man darf nicht die falsche Gedanken haben.
    Wir sollen blöde Schafe sein, keine Fragen stellen, mitmachen und arbeiten um die Eindringlinge zu unterstützen. Während die deutsche (Europäer allgemein) glauben, dass sie Kinder NICHT leisten können, dürfen wir gerne die Kinder von Eindringlinge bezahlen. Und sie kriegen nicht wenige Kinder…innerhalb von weniger Jahren haben sie uns überholt. (outbred) Sie brauchen keine Armee zu schicken. Sie sind schon unter uns. Und diese Armee hat unsere Politiker EINGELADEN! Es ist leider nur eine Frage der Zeit. Und unsere Zeit wird bald ablaufen.

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