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München: von der Leyen wollte Bundeswehr einsetzen

Während des Amoklaufs in München ist nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein Einsatz der Bundeswehr im Inland erwogen worden. „Solange das Ausmaß des Anschlages am Freitag nicht klar war, war eine Feldjäger-Einheit der Bundeswehr in München in Bereitschaft versetzt“, von der Leyen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Dass die Bundeswehr nicht im Inland eingesetzt werden darf, stört die Verteidigungsministerin wohl nicht. Und auch die !Qualitätspresse! in Deutschland nimmt daran keinen Anstoß. Dies könnte durchaus die Gesetzgebung daran denken lassen, die Richtlinien zu überdenken.

Dies wiederum könnte bedeuten, dass die Bundeswehr durchaus im Inland demnächst ihre Einsätze fährt. Zum Beispiel um Demonstrationen zu „begleiten“, für „Ordnung“ zu sorgen – aber eben auch mit Waffengewalt! Gedankenspiele die sicherlich für Maas und de Maiziere interessant sind, um noch besser gegen kritische Bürger vorgehen zu können. Schnell kann aus der Demonstration PEGIDA, beispielsweise, ein „Aufstand“ werden – zumindest aus der Sicht der Politelite der BRD.

Deshalb sollten alle wachsam sein, wenn in den nächsten Wochen nach mehr Sicherheit geschrien wird und auf München und Würzburg geschaut wird. Dabei gäbe es bereits Gesetze, die diese Taten hätten verhindern können. Angefangen mit dem Dublin-Abkommen und nicht beendet durch die engmaschige deutsche Gesetzgebung.

Doch die Lehre aus Würzburg und München wird die gleiche sein, wie die nach Köln oder Berlin, nach Hamburg oder Bielefeld, nach Hamm oder Frankfurt: Der „Kampf gegen Rechts“ muss gestärkt werden…

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