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TTIP: Volksabstimmung in Österreich

In Österreich wird es eine Volksabstimmung zu TTIP geben. Den Grund für diese, durchaus glückliche, Wendung, lieferte eine Bürgerinitiative.

Das sehr umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, muss sich in Österreich im Herbst einer Volksabstimmung stellen. auch das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA), wird davon betroffen sein. Wie krone.at berichtet; gelang es einer Bürgerinitiative die benötigten Unterschriften zu sammeln, wodurch der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka dieses Volksbegehren nun zulassen muss. Zu verdanken ist diese private Initiative sechs Bürgermeistern aus Niederösterreich, die überwiegend der SPÖ angehören.

„Unsere selbstgesteckte Frist, um die nötigen 8401 Erklärungen wurde wegen des enormen Zulaufs um drei Wochen unterschritten. Und noch immer langen täglich 500 Unterstützungsunterschriften aus ganz Österreich bei uns ein“,

versichern unter anderem die SPÖ-Landtagsmandatare und Ortschefs Herbert Thumpser und Renate Gruber. Die Frist für die Unterzeichnung endet am 29.Juli. Noch im August soll der Antrag auf das Volksbegehren gestellt und beim Innenministerium eingereicht werden. Anschließend setzt dieses den Termin fest.

Ungeachtet dessen sind die Differenzen zwischen der EU und den USA groß. Wodurch die bisher eher optimistischen Töne von Chefverhandler Ingnacio Bercero (EU) und Dan Mullaney (USA), langsam verstummen. Der Kern dieser Differenzen liegt bei den Tier, Umwelt- und Konsumentenstandards. Diese sind in den europäischen Nationen, verglichen mit denen in den USA, sehr streng. Wodurch es hier nur sehr schwer zu einer Einigung kommen kann, sofern dies hier überhaupt ohne herbe Einschnitte für eine der beiden Seiten möglich sein wird.

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One comment on “TTIP: Volksabstimmung in Österreich
  1. Also da haben tatsächlich mal ein paar SPÖler etwas Gutes getan. Ich würde aber trotzdem lieber die FPÖ wählen, denn erstens sind die auch gegen diesen Freihandelsabkommenmist und zweitens bauen die nicht soviel Mist wie die SPÖ.
    Allerdings würde ich mir auch wünschen, dass diese sechs SPÖler ihrer Partei (die ja bei den letzten Wahlen den Freihandelsabkommenbeführwortergauner von den Grünen unterstützt hat!) den Rücken kehren und zur FPÖ überlaufen.

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