Hitlergruß erlaubt

Allgemein ,

Der sogenannte Hitlergruß ist jetzt in der Schweiz nicht mehr unbedingt strafbar, entschied das Bundesgericht der Schweiz – das höchste Gericht des Landes. Demnach ist das Zeigen einer “nationalsozialistischen Gesinnung” straffrei, eine Werbung für den Nationalsozialismus allerdings nicht.

Eine Unterscheidung die für die deutschen Medien und Rechtsprechung beinahe unmöglich scheint.Auch das Schweizer Gericht hielt sich mit Beispielen zurück. Dabei käme dieses Urteil auch für andere Länder in Frage, zumindest, wenn sie sich als Demokratie verstehen.

Denn das Zeigen einer Gesinnung – welcher auch immer – , auch in Diskussionen oder auf Demonstrationen, sollte nicht strafbar sein. Eine Missionierung oder direkte Werbung hingegen kann persönliche Rechte durchaus bedrängen. Eine Unterscheidung, die auch in anderen Lebenslagen wichtig ist. In weltlichen, wie in religiösen Belangen.

Durch dieses Urteil könnte die Schweiz einmal mehr Vorbild der europäischen Demokratien sein.

Kommentar verfassen