Gewinnspiel


Hitlergruß erlaubt

Der sogenannte Hitlergruß ist jetzt in der Schweiz nicht mehr unbedingt strafbar, entschied das Bundesgericht der Schweiz – das höchste Gericht des Landes. Demnach ist das Zeigen einer „nationalsozialistischen Gesinnung“ straffrei, eine Werbung für den Nationalsozialismus allerdings nicht.

Eine Unterscheidung die für die deutschen Medien und Rechtsprechung beinahe unmöglich scheint.Auch das Schweizer Gericht hielt sich mit Beispielen zurück. Dabei käme dieses Urteil auch für andere Länder in Frage, zumindest, wenn sie sich als Demokratie verstehen.

Denn das Zeigen einer Gesinnung – welcher auch immer – , auch in Diskussionen oder auf Demonstrationen, sollte nicht strafbar sein. Eine Missionierung oder direkte Werbung hingegen kann persönliche Rechte durchaus bedrängen. Eine Unterscheidung, die auch in anderen Lebenslagen wichtig ist. In weltlichen, wie in religiösen Belangen.

Durch dieses Urteil könnte die Schweiz einmal mehr Vorbild der europäischen Demokratien sein.

Das könnte interessant sein Powered by AdWol Online Werbung

Gericht: Frei.Wild ist nicht rechtsextrem / rechtsradikal

Das dürfte weder dem Journalisten, noch seinem Auftraggeber; die Zeitung 20Minuten aus der Schweiz;...

Staatsschutz ermittelt in der Fanmeile Berlin

Und wieder hob ein Mann den rechten Arm, beim sogenannten "Public Viewing" auf der "Fanmeile Berlin"...

E-CH-IT vor Eintritt

Nach 24 Jahren erkennt auch die Schweiz den Unsinn der Träumereien einer Europäischen Union. Und s...

Lesen Sie auch:  Der faule PKW-Maut-Kompromiss bringt dem deutschen Autofahrer nur Ärger
, ,

Kommentar verfassen

||Nach oben||||Zur Starseite||||Impressum||

Copyright © 2016 Das Copyright dieser Seite liegt, wenn nicht anders vermerkt, bei Romowe - Beiträge stellen ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.


Place your ad here
Loading...