Ohne Moos nix los!


AfD mit Vizeposten, SPD auf FDP Kurs

Die AfD in Sachsen-Anhalt konnte überrascht sein. Erst wird man zweitstärkste Kraft im Landtag und dann kommt man mit einem Wahlgang aus. Bei der Wahl zum Landtagsvize. Ein Posten der selbst in der AfD als mindestens fragwürdig, wenn nicht überflüssig, gesehen wird.

Kurz formuliert: In Sachsen-Anhalt ist die AfD angekommen oder besser geschrieben, die Abgeordneten haben richtig reagiert. Daniel Rausch, der mit seinem Sohn nun im Magdeburger Landtag sitzt, erhielt den Posten des Vizes – ohne wenn und aber.

Dabei wollten noch vor wenigen Wochen die etablierten Parteien, allen voran die SPD mit Budde als Frontfrau, die selbsternannte Alternative ausgrenzen. Ein Bündnis gegen AfD sollte her. Durchgesetzt hatte sich aber die Demokratie. Auch bei der Abstimmung zum Vize. Denn nicht nur aus den eigenen Reihen bekam Rausch die Stimmen.

Mindestens Mitglieder der CDU müssen ihm einen Vertrauensvorschuss bewilligt haben. Vielleicht sogar SPD – Mitglieder. Die Linke hingegen kündigte bereits im Vorfeld an ihn nicht zu wählen. Man hielt sich in der Fraktion daran. Und so lies man die Demokratie einmal mehr hinter sich, für politischen Stillstand, getarnt als Überzeugungen.

Die Rache kam: Ex-Spitzenkandidat Gallert von den Linken verfehlte die Mehrheit mit 39 der 87 Stimmen. Erst im zweiten Wahlgang gelingt es Gallert den Posten zu erklimmen. Ob mit AfD-Stimmen oder aus Erbarmen ist nicht bekannt.

Bekannt ist hingegen, dass die Partei mit den wenigsten Wählerstimmen im Landtag sich lautstark verblüfft und mit Vorwürfen in Richtung der Fernsehkameras äußerte. Immerhin wird sie Regierung spielen dürfen, wenn die Eineitsfront aus CDU, SPD und Grünen in den nächsten Wochen ihre Koaliationspapiere unterschreibt.

Um die SPD in Magdeburg wurde es hingegen ruhig. Ist sie doch der eigentliche Verlierer. Nicht nur in Sachsen-Anhalt. Die ehemalige Arbeiterpartei um Sigmar Gabriel verkommt zur dritten, gar vierten politischen Kraft – bundesweit! Und doch darf die SPD es schaffen, wenn man jetzt, zu früh, zu Grabe geschrieben wird. Mit Gabriel passt der Sargdeckel nicht auf die Holzkiste und die FDP zeigte, wie man einen Neustart durchführt. Und das ohne Erneuerung oder auch nur ein Ziel zu überdenken.

Sieht man das politische Laientheater aus dieser Sicht, heisst es zwar weiterhin „Gute Nacht, Deutschland“, aber dies mit Szenenapplaus. Im Notfall applaudiert eben auch die CDU für den Ableger AfD.

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