De Maizére im Sinneswandel?

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Allem Anschein nach riss nun auch unserem Innenminister De Maizére (CDU), beim Thema Flüchtlinge der Geduldsfaden. Denn in einem Gespräch mit dem ARD-Hauptstudio sagte er:

„Für die diejenigen, die sich weigern Deutsch zu lernen, die Arbeitsangebote ausschlagen, kann es nicht nach drei Jahren eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis geben, wie die jetzige Rechtslage ist“, und weiter: „Er wolle erreichen, das es einen Zusammenhang gibt zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf.“

Das es ihm Ernst ist, lässt die Äußerung vermuten, welche er zur geplanten Wohnsitzauflage für Flüchtlinge tätigte: „Wir wollen keine Ghettobildung.“ Deswegen wolle die Bundesregierung regeln, “das auch anerkannte Flüchtlinge – jedenfalls solange sie keinen Arbeitsplatz haben, der ihren Lebensunterhalt sichert – sich an einem Ort“ aufhalten sollten, “wo wir als Staat für richtig halten und nicht, wo das der Flüchtling für richtig hält.“

De Maizére will nach eigener Aussage, bis Mai ein entsprechendes Integrationsgesetz vorlegen.

 

 

 

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