Ohne Moos nix los!


Um für den TTIP zu sein, muss man TTIP nicht verstehen

TTIP – für die Wirtschaft der neue Heiland. Für den Bürger die große Not. Für den Politiker das unbekannte Etwas.

Der Preussische Anzeiger berichtete bereits mehrfach darüber, wie Politiker die TTIP-Verträge lesen können. Geheim, ohne die Möglichkeit sich Notizen zu machen, dafür mit einer Verschwiegenheitsregel … Demokratie und Transparenz pur.

Nun aber wissen wir, wie Sachverständige zur Antwort kommen. Allein das Wort Sachverständiger erklärt uns, dass er von einer Sache verständig ist (oder wurde). Nicht so im deutschen Bundestag:

„Die Aussagen des Sachverständigenrates setzen nach Auffassung der Bundesregierung keine Kenntnis der TTIP-Verhandlungsdokumente voraus“

BWE-Brief

Man könnte auch sagen: „Die Mitgliedschaft im Bundestag setzt keinerlei Denken voraus“, sonst wären solche Antworten wohl nicht möglich …

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