Wir spenden für FFD365.de - Fernsehen für Deutschland! Unterstützen Sie uns und Ihr neues Fernsehprogramm!


Bundestagspräsident gegen Immunität für Abgeordnete

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat, im Gegensatz zu seiner Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, gute Ideen. Das ist wohl der Grund, warum er weder Kanzler noch Bundespräsident ist. Er sprach sich für die Abschaffung der parlamentarischen Immunität von Abgeordneten aus. 

Das ist eine gute Idee. Zeigte doch das jüngste Beispiel des Volker Beck (Grüne), warum eine rasche Ermittlung nötig ist. Beck hatte Drogen gekauft, wohl nicht das erste Mal; Ermittler hatte in nur durch Zufall geschnappt. Daraufhin musste erst seine Immunität umständlich aufgehoben werden, bevor die Staatsanwaltschaft gegen Beck ermitteln konnte.

Werbung


Sie sind nicht dabei? - ändern Sie dies!

Keine Immunität für Abgeordnete – zeit dafür wird es!

 

Lammert fügte hinzu: «Immunität wird in der Öffentlichkeit häufig als Privileg der Abgeordneten angesehen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/lammert-f%C3%BCr-abschaffung-der-immunit%C3%A4t-von-abgeordneten/ar-BBqDZP5?ocid=sf

Das könnte interessant sein Powered by AdWol Online Werbung

„Wer Schlechtes über die PKK sagt, dem sollte man die Ehefrau durchf …“

Wie SPD-Politiker Tayya Duran mit Kritikern umspringt   Den 33-jährigen SPD-Politiker Tayyar...

MV: Grünes Demokratieverständnis (Fortsetzung)

Mecklenburg - Vorpommern ist das schönste Bundesland. Und gut leben lässt es sich hier. Keine Arbe...

Grünes Demokratieverständnis – zum Schutz der Radfahrer

Die Polizei ermittelt gegen die Rostocker Grünen-Landtagskandidatin Isabelle Pejic wegen des Verdac...

10 Cent, die die Vielfalt sichern können.

10 Cent, die Meinungsfreiheit sichern.

10 Cent, die diesen Beitrag fördern können:

Lesen Sie auch:  Duisburg bekommt Jodtabletten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

||Nach oben||||Zur Starseite||||Impressum||

Copyright © 2016 Das Copyright dieser Seite liegt, wenn nicht anders vermerkt, bei Romowe - Beiträge stellen ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.


Place your ad here
Loading...