Der totalitäre Staat

Allgemein, Deutschland , ,

Anfang

Anmerkung: Nie war dieser Aufsatz so wichtig wie heute. Die Zeichen werden immer eindeutiger.

Die Kennzeichen eines totalitären Staates sind:

  •  Verfolgung und willkürliche Verurteilung politisch Andersdenkender
  • Öffentliche Kriminalisierung politischer Gegner
  • Manipulierende Meinungsmache durch abhängige Medien

Genau dies behaupten Linke von sich, wenn sie behaupten, dass Staat, Gerichte und Medien auf dem rechten Auge blind seien. Immer wieder berichten sie von angeblichen Verfolgungen und Ungerechtigkeiten, verschweigen jedoch bewusst die staatlichen Fördergelder, die mittlerweile Milliarden betragen. Anstatt die Infrastrukturen auszubauen stecken selbst Städte, die tief in den roten Zahlen stecken, Millionenbeträge in den Krampf gegen “Rechts”. Oder ist es eher ein Kampf gegen die Rechtsstaatlichkeit?

Verfolgung und willkürliche Verurteilung politisch Andersdenkender

DAS Buch vom Autor dieses Aufsatzes Ein Krampf: 88 Fragen und Antworten zum Rechtsextremismus - Jetzt bei ROMOWE
DAS Buch vom Autor dieses Aufsatzes
Ein Krampf: 88 Fragen und Antworten zum Rechtsextremismus – Jetzt bei ROMOWE

Es werden Gesetzte beschlossen, die in erster Linie Rechte treffen sollen, so z.B. extremistischen Organisationen die Gemeinnützigkeit und damit Steuerprivilegien zu entziehen. 2009 wurde dies ins Steuergesetz aufgenommen. Natürlich wurde zur Verschleierung auch versucht, extrem linken Vereinigungen wie z.B. den Verfolgten des Naziregimes in Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg sowie der Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Informationsstelle in München zu entziehen, aber genauso selbstverständlich hat ein Einspruch zur Rückgewinnung des Status gereicht. Eine Verschärfung des Gesetzes, die Aufhebung der Widerspruchsmöglichkeit, wurde nach Protesten “alternativer” Organisationen zurückgezogen. [1]

Solche Sondergesetze, dazu gehören auch die Paragraphen 86a und 130 StGB, die erheblich – nicht nur in Bezug auf die Meinungsfreiheit – einschränken, gelten auch nur für Nationalisten. Es muss schon ein Extremfall sein, wenn hiervon mal ein Linksextremist betroffen ist.
Diese rechtliche Verfolgung der Rechten führt unweigerlich zum nächsten Punkt:

Öffentliche Kriminalisierung politischer Gegner

Die aktuelle Ausgabe Ihres PA
Die aktuelle Ausgabe Ihres PA

Laut Statistiken nehmen die Straftaten “Rechtsextremer” nicht ab, dies ist auch immer wieder aus Politikerkreisen zu hören, sei es durch Umdeutung “kleiner Anfragen” oder das Weglassen ausführlicher Informationen. Schon ein unbedachtes falsche Zuwinken mit dem rechten Arm, zufällig aufgenommen von einem Antifa-Fotografen, kann hierbei zu einer Strafverfolgung führen, diese Absurdität kam schon oft genug vor. Als Gegenbeispiel: wer kennt nicht das Bild von Frau Merkel mit erhobenen rechten Arm mit entsprechenden Kommentaren, welches schon seit Jahren durch die Netzwerke geistert? [2] Hier noch ein Spaß, aber wehe, ein Rechter wird in so einer Situation aufgenommen. Selten kommt er mit einer Bewährungsstrafe davon. Aber auch wenn dies nur zur Anzeige gebracht, jedoch nicht weiter verfolgt wird, geht dies schon als “Straftat Rechts” in die Statistiken ein, ebenso wie z.B. Hakenkreuzschmierereien oder ähnliches, wobei sich die Täter hinterher oft als Antifas herausstellen, Kneipenschlägereien oder Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Ausländern. Die Liste dessen, was als “Straftat Rechts” eingestuft wird, ist lang. Jedoch noch nicht lang genug: inzwischen kann jede Straftat, die von einem BRD Bürger, egal welcher Herkunft, gegen einen Ausländer verübt wird, als ausländerfeindliche Tat und somit “rechts” eingestuft werden. Dies wird zu einer regelrechten Verfolgungsjagd bei Gewaltstraftaten führen, denn hierbei sind die Roten den Nationalisten weit voraus.
Dies ist dann wiederum Futter für die Medien und führt zur

Weiterlesen auf Seite 2

Kommentar verfassen