Die ultrarechte SPD

Allgemein, Deutschland , , ,

Bildschlagzeile: “SPD sagt Fackelzug gegen Flüchtlingsheime ab”. Erstaunt liest der Leser dann, dass die SPD Essen wirklich gegen Flüchtlingsheime demonstrieren wollte. Kommt nun die neue USPD?

„Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der neuen Flüchtlingsunterkünfte im Essener Norden errichtet werden soll”, erklärte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Essen-Karnap, Stephan Duda, der dann den Fackellauf [sic!] absagen musste.

Auf Twitter & Facebook teilen- Gutes tun und gewinnen!
Auf Twitter & Facebook teilen-
Gutes tun und gewinnen!

Beinahe 1000 Mal wurde der Facebookeintrag “Genug ist Genug!” der SPD Essen geteilt. Doch dann meldete sich die SPD-Vor-Ort-Elite: “Die NRW SPD steht für eine offene und vielfältige Gesellschaft und eine Willkommenskultur für Flüchtlinge. Protestaktionen, die das in Frage stellen könnten, lehnen wir entschieden ab.“ so Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft. So mussten die Essener, denen nicht nur auf Facebook von Erstaunten der Austritt aus der SPD nahe gelegt wurde, den Rückzug antreten.

Die Ausrede war schnell gefunden: Dort wo AfD oder NPD oder proNRW oder die Freiheit den Fackelzug “unterwandern wollen” werde der Fackelzug abgesagt. – bis zur generellen Absage: “Da die AfD und die NPD diese Demo als ihre Plattform nutzen wollen, werden wir die Demo absagen.”

Auf zur USPD - BRD

FÜR DIESEN ARTIKEL GIBT ES DAUMEN HOCH!

Das war der Traum von Demokratie in der SPD. Helfen würde wirklich nur der Austritt, wie es der Magdeburger OB Trümper tat. Und eine Gründung der Unabhängigen Sozialdemokraten. Doch dazu wird es nicht kommen, befürchtet man doch “Weimarer Zustände” –  Jene Zustände also, wo die Abgeordneten im Reichstag nach ihrem Willen, nach bestem Gewissen handelten. Jene Zustände also, die durch freie Wahlen alle Positionen des deutschen Volkes in den Reichstag brachten. Jene Zustände also, als Parteien ohne Mehrheit und mit viel Opposition Deutschland durch die schweren Jahre nach einem Krieg, nach einer Weltwirtschaftskrise, durch eine Hungerskrise, durch überhöhte Staatszahlungen manövrieren musste. Fern ab also, jener Lage, die wir heute als Demokratie kennen:

Regierung ohne nennenswerter parlamentarischer Opposition
Eine außerparlamentarische Opposition die, dank Parteienpopularität und Distanierungsdominanz, zerstritten ist
Eine bürgerliche Opposition abseits des Reichstages, die medial bekämpft wird

Bleibt abzuwarten, wie lange sich das die Basis von SPD, aber auch von CDU, noch gefallen lässt; dass Deutschland vor die Hunde geht, das man linker sein will als die Vertreter der Kommunistischen Bünde Westdeutschlands (Die Grünen) und linker als die Sozialisten (Linke)

 

One thought on “Die ultrarechte SPD”

Kommentar verfassen