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540.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland und Taubers falsche Rechnung

Peter Tauber will plötzlich 1000 abgelehnte Asylbewerber im Monat abschieden, so vermeldete gestern der Preussische Anzeiger. Doch über das „Wie“ und „Wohin“ schweigen sich CDU und Generalsekretär Tauber aus. Und die Zahlen der Realität sprechen eine eigene Sprache. Und die Mathematik ebenso.

Ein Kommentar von Hagen Ernst

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540.000 abgelehnte Asylbewerber befanden sich zum Stichtag 30. Juni 2015 in der BRD. Die Mehrheit davon, seit über 10 Jahren! Über 1.000.000 sogenannte Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland, von denen die Mehrheit keinen Anspruch auf Asyl haben dürfte. Dies sind nur die offiziellen Zahlen. Und von denen hätten 51.000 Menschen als „unmittelbar Ausreisepflichtige“ das Land bis Ende August eigentlich umgehend verlassen müssen.

hätten müssen sollen

2014 lebten, nach Angaben der Bundesregierung etwa 113.000 Geduldete, in der BRD. Geduldet bedeutet, dass der Asylantrag abgelehnte wurde, man die Person aber; aus welchen Gründen auch immer; nicht in ihre Heimat überführen konnte. Geduldete können sogar in der BRD Häuser kaufen, Familien gründen und Arbeit aufnehmen. Letzteres mit Einwilligung der Behörden. Duldungen werden allerdings nur für einen bestimmen Zeitraum ausgesprochen – und können immer wieder verlängert werden.

Auch nicht geduldete, abgelehnte Asylbewerber können ebenso ihren Aufenthalt bis fast zum Sanktnimmerleinstag fortsetzen. Dafür wird das deutsche Rechtssystem ausgenutzt. Gegen jeden abgelehnten Asylantrag kann geklagt werden. Anwälte dafür zahlt, ebenso den Richter und den Justizapparat, die Staatskasse, sprich der Steuerzahler. Zusätzlich unterstützen linke Gruppen, die Multikulti als neue Lebensform ansehen,gute Anwälte, die den Entscheid vor Gericht in die Länge ziehen oder gegen die gerichtlichen Entscheide erneut angehen.

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Und wovon leben die?

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Der Steuerzahler kommt zusätzlich noch für das Leben der „Geduldeten“ auf – die Sozialleistungen  richten sich nach ihrem jeweiligen Status des Ausländers. Grundsätzlich kann man aber, per Daumenformel, sagen, sie liegen bei etwa 10 bis 15 Prozent unter dem Hartz0 IV-Satz. Nach der Neuregelung erhalten sie den Hartz IV-Satz bis zum „festen Ausreisetermin“. Wer dann das Land dann nicht verlässt, hat Anspruch auf eine Mindestsicherung, die sich nach Länderverordnungen und einen Grundbetrag, der vom Bund vorgegeben wird, zusammen setzt. Im Gegensatz dazu, kann einem Hartz IV -Bezieher theoretisch fast der gesamte Monatssatz sanktioniert oder per Gericht als Tagessatz auferlegt werden.

Doch wohin?

Für die geduldeten und nichtgeduldeten ehemaligen Asylbewerber steht theoretisch fest, dass sie die BRD verlassen müssen. Dabei ist es vorerst zweitrangig ob sie in ihr Heimatland zurückgehen oder in einem dritten Land ihr Glück versuchen. Bei der derzeitigen Debatte, um die Gesetzesverschärfung mit Ausreisepflicht (Abschiebung) hört man immer wieder, dass man den Straftäter nicht zum Henker führen könne. Doch ein Großteil der Bevölkerung sieht das anders: Wer hier strafbar wird, hätte sich vorher die Konsequenzen ausrechnen können, sogar müssen. Von daher sollte es keine Rolle spielen, ob die Person im Heimatland sich fürchten muss. Die Chance auf ein friedvolles Leben in der BRD hat sie verwirkt. Natürlich ist der humanistische Gedanke, gegen Todesstrafe, gegen Folter, damit nicht untergegangen, da dem Straftäter alle Möglichkeiten offen standen und er sich selbst entschieden hat. Aus reinem humanistischen Gedanken werden Eltern in der BRD auch keine Haftstrafen erlassen. Hinzukommt, dass die bundesdeutsche Justiz, zumindest bisher, gegenüber Immigraten und Asylbewerbern, aber auch gegen sogenannte Flüchtlinge, eine „Rabattkultur“, ein „Bonus“ eingeführt hat, so dass die Strafen äußerst gering waren. Diese Rabattkultur stand deutschen Verurteilten nicht zu.

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Rechenbeispiel

Tauber unterliegt also einem Irrglauben. Rechnen wir nur vereinfacht die Zahlen: 2.000.000 Menschen müssten in etwa abgeschoben werden. Das heisst sogenannte Flüchtlinge, die nicht vor Folter und Tod flohen, Asylbewerber, ehemalige Asylbewerber plus geduldete und nichtgeduldete Ausländer sowie ungemeldete Ausländer, die trotzdem in der BRD leben. Die Dunkelziffer mag höher sein – aber rechnen wir, wie Grundschüler:

2.000.000 – 1000 * Monat => 1 Jahr = 1.988.000

2.000.000 – 1000 * Monat => 10 Jahre = 1.880.000

Egal ob die Abschiebungen durchgeführt werden können oder nicht – diese sehr einfache; da ohne weitere Zuzüge, ohne Familiennachwuchs und dergleichen miteingerechnet; Rechenweise zeigt das Taubers Vorschlag nicht mehr als heisse Luft ist.

Wenn man nur die Zahl der abgelehnten Asylbewerber aus August 2015 – also noch vor dem Höhepunkt der Asylantenschwemme nach Deutschland – nehmen würde, würde die BRD 45 Jahre benötigen, um diese zurückzuführen! Und von den Kosten haben wir noch nicht gesprochen…

 

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2 comments on “540.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland und Taubers falsche Rechnung
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