#2803DO Zwischenbericht – Friedliche Demonstration, Linksautonome Gewalttäter und Polizeischikanen

Deutschland , , ,

– Böllerwürfe + Pyrotechnik gegen die Polizei – Schlagstockeinsatz – Polizeibeamte wurden verletzt – Lunikoff: Personalienfeststellung während des Auftrittes – über 1000 Aktivisten vor dem Westfalen Stadion –

Kaum begannen der “Aufmarsch” “Gemeinsam gegen Überfremdung und Sozialabbau!” sowie die friedlichen Gegenproteste, berichten die Systemmedien von Auseinandersetzungen zwischen “Rechtsradikalen” und “Gegendemonstranten”.do2803_bf_gaHier eine Zusammenfassung der Berichte des Veranstalters und der Polizei, wie sich der Tag wirklich abgespielt hat.
(Eine Aufzeichnung der Direktübertragung ist hier zu finden)

Die Rechte Dortmund auf Facebook

Bild: Die Rechte Dortmund
“Dorstfeld zeigt Flagge!” Bild: Die Rechte Dortmund

+++Aus allen Richtungen sind Aktivisten auf dem Weg nach Dortmund! Bisher ist noch alles ruhig, die Polizei trifft in Dorstfeld und der Innenstadt weiträumige Asperrungen.
+++Unsere Demo beginnt gleich um 13.00 Uhr am S-Bahnhof Stadthaus. Anschließend gibt es das angekündigte Rechtsrockkonzert – direkt vorm Westfalenstadion!
+++Am Versammlungsort ist ein Kontrollzelt der Polizei aufgebaut. Es soll zwar nicht jeder Teilnehmer durchsucht werden, aber es schadet nicht, sich darauf einzustellen. Beachtet bitte das Verbot von Glasflaschen und Alkohol!

Antifa Übergriffe

+++Ca. 250 Linksextremisten versuchen gerade, zu unserer Demoroute vorzudringen. Dabei kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, auch Steine fliegen.
+++In Recklinghausen kam es zu Schikanen bei der Anreise. Aktivisten wurden kontrolliert, als sie bereits im Zug nach Dortmund saßen, den sie dadurch verlassen mussten. Zum Glück ist noch genug Zeit, um nach Dortmund zu kommen!
+++Nördlich des S-Bahnhofes Stadthaus haben Antifas zwei Pkw mit Demoteilnehmern angegriffen. Diese verteidigten sich. Einige Antifas sollen gekesselt worden sein.

" Schwarz-weiß-rote Fahnen wehen! Auf zum Westfalenstadion!" Bild: Die Rechte Dortmund
” Schwarz-weiß-rote Fahnen wehen! Auf zum Westfalenstadion!”
Bild: Die Rechte Dortmund

Aktivisten halten sich  bereit

+++Am Treffpunkt sind bereits mehrere hundert Teilnehmer….
+++Die Versammlung beginnt mit dem Verlesen der Auflagen. Noch immer sind Teilnehmer auf der Anreise!
+++In Dorstfeld soll derweil in Kürze die Antifademo beginnen. Die Polizei ist seht präsent, aber auch nationale Aktivisten halten sich entlang der Route bereit.
+++Jeden Moment geht es am Stadthaus los! Derweil laufen die Vorbereitungen für das Abschlusskonzert am Stadion auf Hochtouren. In Dorstfeld beginnt dagegen gleich die Antifademo.

Über 1000 Aktivisten!

Die Demo beginnt! Die Straße frei der deutschen Jugend! Bild: Die Rechte Dortmund
Die Demo beginnt! Die Straße frei der deutschen Jugend!
Bild: Die Rechte Dortmund

+++Es geht los! Schwarz-weiß-rote Fahnen wehen! Auf zum Westfalenstadion!
+++Der Aufzug ist lang und laut. Die Teilnehmerzahl ist schwer zu schätzen!
+++Über die Hainallee geht es gleich auf die Markgrafenstraße. Es gibt kaum Gegenproteste!
+++Derweil ist die Antifademo in Dorstfeld blockiert – von der Polizei, die offenbar Scherheitsbedenken hat und den Zutritt zum Ortskern verweigert.
+++Dorstfeld bleibt heute die Antifademo erspart. Derweil gibt es vorm Westfalen Stadion gleich gute Musik. Die Demonstration wurde erfolgreich durchgeführt – ein dickes Dankeschön an über 1000 Aktivisten!

Bild: Die Rechte Dortmund
Bild: Die Rechte Dortmund

Lunikoff legt  los

+++Das Konzert beginnt und Renitenz ergreift das Mikrophon!
+++Als erste Redner ergriffen Alexander Kurth aus Sachsen und ein Vertreter des dritten Weges das Wort. Derweil bereitet sich Lunikoff auf seinen Auftritt vor!
+++Mit gewohnt scharfen Worte folgt jetzt der rheinländische Aktivist Sven Skoda!
+++Die Stimmung ist super, Lunikoff legt richtig los!

Bild: Die Rechte Dortmund
Bild: Die Rechte Dortmund

Polizeistress
+++Ohne Polizeistress geht es wohl nicht: Die Beamten wollen die Personalien von Michael Regener aka Lunikoff feststellen. Er soll einen Auflagenverstoß begangen haben – durch das Tragen eines Hemdes gegen das NWDO-Verbot.
+++Die Polizei hat allen Ernstes die Personalien des Versammlungsleiters  Christian Worch festgestellt, weil sie einen Auflagenverstoß im Hinblick auf die Musiklänge festgestellt haben wollen. Worch gibt sich derweil siegeswiss und kündigt an, juristisch wieder einmal gegen die Behörde gewinnen zu werden!
+++In Gelsenkirchen soll es zu einer Konfrontation zwischen bereits angereisten Nationalisten und Antifaschisten gekommen sein, bei der letztere den Kürzen zogen.

Klasse Auftritt von Luni…

+++Nach rund vier Stunden ist das Abschlusskonzert beendet. Eine super Veranstaltung mit Lunikoff als Höhepunkt! Die meisten Aktivisten sind nun auf der Abreise!
+++Langsam kehrt in Dortmund wieder Ruhe ein, die Polizei fährt ihre Kräfte und Absperrungen deutlich zurück. Die Abreise unserer Teilnehmer läuft derweil ohne nennenswerte Vorkommnisse. Auch der Ermittlungsausschuss hat seine Bilanz bekanntgegeben: Es gab keinen festgenommenen Rechten!
+++Über 1000 Aktivisten gingen heute in Dortmund auf die Straße. Der erfolgreiche Tag endete mit einem Rechtsrock-Konzert, für welches das symbolträchtige Westfalenstadion seine Kulisse zur Verfügung stellte. Wir bedanken uns bei allen, die den Weg nach Dortmund angetreten haben! Wir sind das Volk!

Die Meldungen der Polizei Dortmund:

Kenntnis über geplante Blockadeaktionen

+++Aus diversen sozialen Medien hat die Polizei Kenntnis über geplante beziehungsweise geforderte Blockadeaktionen gegen die heutige Demonstration der Partei Die Rechte in Dortmund erlangt.
Um Demonstrationsteilnehmer vor möglichen rechtlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit Blockadeaktionen zu bewahren, informieren wir zu diesem Thema.

Auftaktkundgebung der Partei DIE RECHTE in Dortmund‬

+++Die angemeldete Versammlung des Landesverbandes der Partei DIE RECHTE, sammelt sich ab 13:00 Uhr im Bereich der Haltestelle Stadthaus und wird um ca. 14 Uhr ihren Demonstrationszug starten.

Polizei begrüßt friedlichen und demokratischen Protest gegen Rechtsextremismus

+++Die Dortmunder Polizei begrüßt friedlichen und demokratischen Protest gegen Rechtsextremismus!
Damit es ein friedlicher Tag für Dortmund wird, bitten wir um die Beachtung unserer Hinweise:
• Demonstrieren Sie friedlich!
Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen sind strafbar
und nicht mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
vereinbar.
• Distanzieren Sie sich von Gewalttätern!
Lassen Sie sich nicht instrumentalisieren und machen Sie
deutlich, dass Sie jede Form der Gewalt ablehnen.
• Helfen Sie mit, Gewalt zu verhindern!
Lassen Sie nicht zu, dass rechtmäßiges Engagement gegen
Fremdenhass durch strafbares Handeln Anderer untergraben
wird.

Polizei muss  Blockaden zu unterbinden

+++Beim Umgang mit der rechtlichen Bewertung von Blockaden stehen die Polizei und die Staatsanwaltschaft vor einem schwierigen Abwägungsprozess.
Diese Demonstrationsform kann zulässig sein, etwa wenn sie angemeldet ist, nur symbolisch wirkt oder die davon ausgehenden Behinderungen nur sehr kurzzeitig sind.
Die beabsichtigte Verhinderung von anderen Versammlungen oder Aufzügen ist jedoch nicht erlaubt. Die Polizei muss daher grundsätzlich versuchen, solche Blockaden zu unterbinden.
Wer sich an Blockaden zur Verhinderung von Versammlungen oder Aufzügen beteiligt, muss mit der Einleitung von Strafverfahren rechnen, zum Beispiel wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (§ 21) oder gegen das Strafgesetzbuch (§ 240 Nötigung).

(11.30 Uhr – alle Zeitangaben sind ungefähre Angaben)

+++Teilnehmer einer Standkundgebung Blockado haben sich plötzlich in Bewegung gesetzt und treiben Laufspiele an mehreren Stellen in Kleingruppen mit der Polizei. Ein Teil der Personen wurden im Bereich der Kampstraße angehalten.
+++Schließen Sie sich dem friedlichen und demokratischen Protest gegen Rechtsextremismus an
Demonstrieren Sie friedlich!
Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen sind strafbar
und nicht mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
vereinbar.

Flaschen- und Böllerbewürfen durch linksextreme Gewalttäter

+++Am heutigen Morgen hat es in der Dortmunder Innenstadt eine angemeldete Mahnwache von Blockado zum Gedenken an Thomas Schulz im Bereich der Kampstraße mit mehreren hundert Personen gegeben.
Diese Personengruppe hat sich plötzlich in Bewegung gesetzt. Mehrere Kleingruppen betrieben daraufhin erste Störaktionen durch jeweils schnelle Ortswechsel bevor der überwiegende Teil dieser Gruppe durch Polizeikräfte angehalten werden konnten.
Um 11:30 Uhr haben 50 Linksautonome versucht, an der Landgrafenstraße/Am Knappenberg, eine dortige Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Dieses wurde durch die Einsatzkräfte verhindert.
Um 11.50 Uhr kam es im Bereich des Landesbehördenhauses, Ruhrallee, zu Flaschen- und Böllerbewürfen durch linksextreme Gewalttäter. Hierbei wurde auch mindestens ein geparktes Fahrzeug beschädigt.
Im Verlauf der vergangenen Nacht wurden die Fensterscheiben des Wohnhauses eines NPD- Ratsmitgliedes am Kirschbaumweg durch Unbekannte eingeworfen und die Fassade mit Farbe beschmiert.
Zeugen für diesen Vorfall melden sich bitte unter der Rufnummer der Kriminalwache 0231/132-7441.

Versammlung am Stadthaus

+++Die Anreisephase der Rechtsextremisten ist beendet. Die Versammlung mit mehreren Hundert Personen hat um 14.00 Uhr an der Haltestelle Stadthaus begonnen.
Eine vom Arbeitskreis Dortmund gegen Rechtsextremismus angekündigte Versammlung ist derzeit mit rund 500 Teilnehmern Im Bereich Ernst-Mehlich-Str./ Saarlandstr. friedlich unterwegs.
Im Ortskern von Dorstfeld haben sich derzeit ca. 1500 Teilnehmer des linksextremen Spektrums zu ihrer angemeldeten Versammlung getroffen. Es handelt sich um mehr als das 5-fache der vom Veranstalter erwarteten Teilnehmer, so dass die Demoroute angepasst werden musste.
Die Dortmunder Polizei bekräftigt erneut: Wir haben den gesetzlichen Auftrag alle bestätigten und friedlichen Versammlungen, die unter dem Schutz des Artikels 8 GG stehen zu schützen. Diesem kommen wir nach. Gegen Straftäter jeglicher Art werden wir konsequent einschreiten

(15.00 Uhr) Antifa allein in Dorstfeld

+++Der Demonstrationszug der Rechtsextremisten hat den Ort der Abschlusskundgebung, den Parkplatz C1 Am Sonnenblick/ Bolmker Weg erreicht.
Im Anschluss daran beginnt die angemeldete Abschlusskundgebung.
Die von einer Privatperson des linksextremen Spektrums angemeldete Demonstration, die sich zur Auftaktkundgebung in Dorstfeld gesammelt hat, hat sich 15:10 Uhr über die Rheinische Straße in Richtung Innenstadt in Bewegung gesetzt. Teilnehmer dieser Versammlung haben sich vor dem Start vermummt.

(16.00 Uhr) Rock für Deutschland am Westfalenstadion

+++Die Rechtsextremisten sind an ihrem Versammlungsort am Parkplatz C 1 eingetroffen. Der Streckenverlauf, der zum Zeitpunkt der Demonstration gesperrt war, ist im Bereich der Hainallee und Markgrafenstraße sofort nach Passieren des Zuges wieder frei gegeben worden. Im Bereich der Ardeystraße/ Hohe Straße wurde die Sperrung zunächst aufrechterhalten.
+++Die Dortmunder Polizei weist Berichte von Redaktionen und in sozialen Netzwerken entschieden zurück, die Kritik an dem Auswahlort für die Abschlusskundgebung der Rechtsextremisten zum Ausdruck bringen.
Im Nachgang zu den Entscheidungen des VG Gelsenkirchen und OVG Münster musste die Versammlung der Rechtsextremisten in Dortmund stattfinden. Somit galt es für die Polizei, eine Örtlichkeit für den Aufzug und das sich daran anschließende Rechtsrockkonzert zu finden, an welchem die Sicherheit gewährleistet werden kann.
Geeignete Plätze, die diese Anforderungen sowohl bei der Durchführung, als auch bei der An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer erfüllen, gibt es in Dortmund nur sehr wenige. Die Polizei Dortmund hat sich schließlich für den kooperierten Platz entschieden, da hier neben den Sicherheitsaspekten auch die geringsten Beeinträchtigungen für die Dortmunder Bevölkerung zu erwarten waren.
Darüber hinaus ist die Örtlichkeit das Ergebnis der Kooperationsgespräche mit den Anmeldern. Zu der Freiheit des Versammlungsanmelders gehört es, den Ort seiner Demonstration selbst zu bestimmen. Es wird daher als Erfolg der Polizei Dortmund gesehen, dass die Versammlung nicht im zunächst angemeldeten Ortskern von Dortmund-Dorstfeld stattfinden musste.

2803do_gegndemo
Bild: Polizei Dortmund

(17.00 Uhr) Mehrere Polizeibeamte wurden verletzt

+++Die für den Bereich Dortmund-Dorstfeld angemeldete Demonstration einer Privatperson ist mit der geänderten Versammlungsstrecke nicht zufrieden. Der Unmut der Demonstrationsteilnehmer ist deswegen entstanden, weil die Dortmunder Polizei aufgrund der Teilnehmerzahl von rund 1500 Personen zum Teil gewaltbereiten Linksautonomen und bürgerlichen Demonstranten den vorgesehenen Streckenverlauf ändern musste. Der Anmelder hatte mit bis zu 300 Teilnehmern gerechnet, mehr als das fünffache erschien zur Auftaktkundgebung.
Der Weg durch den Ortskern von Dortmund-Dorstfeld war somit aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Dem Versammlungsanmelder wurde von der Dortmunder Polizei mitgeteilt, dass die Strecke von der Wittener Straße nun über die Rheinische Straße in Richtung Innenstadt führt.
Aus dieser Versammlung heraus erfolgten Böllerwürfe / Pyrotechnik gegen die Polizei. Dieser Demonstrationszug hat mittlerweile die Innenstadt erreicht.
Der Demonstrationszug der Linksextremisten wurde auf der Rheinischen Straße am Westentor nach wiederholtem Zünden und Werfen von Pyrotechnik von der Polizei angehalten.
. Es kam zu einem Schlagstockeinsatz. Im Zuge dieses Anhaltens erklärte der Anmelder der Versammlung diese für beendet.

(17.30 Uhr) Platzverweise wurden erteilt

"So sehen keine friedlichen Demonstrationen aus." Bild: Polizei Dortmund
“So sehen keine friedlichen Demonstrationen aus.”
Bild: Polizei Dortmund

+++Linksautonome Gewalttäter der vom Anmelder beendeten Demonstration an der Rheinischen Straße/Am Westentor, wurden von der Dortmunder Polizei aufgefordert, den Anhalteort in Kleingruppen zu verlassen. Platzverweise wurden erteilt, allerdings bisher nur zögerlich befolgt.
Die Polizei fordert diese Personen weiterhin auf, die Örtlichkeit zu verlassen.
Die Polizei überwacht die Abwanderung der Linksautonomen mit starken Polizeikräften. Weitere polizeiliche Maßnahmen stehen noch aus.

(18.30 Uhr) Mehrere Festnahmen

+++Die Dortmunder Polizei musste während des noch weiter andauernden Einsatzes nach gefährlichen Körperverletzungsdelikten, Sachbeschädigungen an PKW, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Waffengesetz (Mitführen von Messer und Baseballschläger), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr mehrere Personen vorläufig fest- oder in Gewahrsam nehmen sowie Strafverfahren einleiten.
Die polizeilichen Maßnahmen am Westentor sind beendet. Größere Gruppen von Linksautonomen bewegen sich noch im Bereich der City. Die Polizei überwacht diese Gruppen weiterhin.
Bezogen auf die Maßnahmen stellt die Dortmunder Polizei fest, dass es ausschließlich Übergriffe und Straftaten von gewaltbereiten Linksautonomen auf unbeteiligte PKW-Fahrer und Polizeibeamte gegeben hat, die einen Einsatz der Polizei und die o. g. Maßnahmen zur Folge hatten.
Bereits kurz nach Beginn einiger Versammlungen von Linksautonomen hatten sich Gewaltbereite von diesen entfernt und versucht, zu den Rechtsextremisten zu gelangen. Wie friedlicher und demokratischer aussieht, hat die Demonstration des bürgerlichen Bündnisses “Arbeitskreis Dortmund gegen Rechtsextremismus” gezeigt.

(Meldung von 19.40 Uhr) Lunikoff: Personalienfeststellung 

+++Bei der Musikdarbietung der Rechtsextremisten am Parkplatz C 1 stellten eingesetzte Polizeibeamte beim Sänger einer der Bands ein T- Shirt fest, welches auf eine Strafbarkeit hin überprüft wurde. Diese lag nicht vor.
Zur Überprüfung dieses Verdachts wurden die Personalien des Sängers von Einsatzkräften überprüft, nachdem dieser darauf hingewiesen worden war und freiwillig die Bühne verließ.
Die Kundgebung der Rechtsextremisten dauert noch an.
Die Stadt hat sich ansonsten von weiteren Demonstrationsteilnehmern weitestgehend geleert

Vorläufige Einsatzabschlussmeldung zum Demogeschehen in Dortmunder Innenstadt und Dortmund-Dorstfeld

###Die Dortmunder Polizei zieht am heutigen Abend nur eine vorläufige Bilanz zum Demonstrationsgeschehen in der Dortmunder Innenstadt und Dortmund-Dorstfeld.
“Wir haben in Dortmund heute das erlebt, was wir erwartet haben”, sagte der Einsatzleiter der Dortmunder Polizei, der Leitende Polizeidirektor Dieter Keil.
Eine große Gruppe gewaltbereiter Linksautonomer hat immer wieder unter Missachtung der Regeln des Versammlungsrechts versucht, das polizeiliche Ziel der strikten Trennung zu unterlaufen. “Dies haben wir erfolgreich verhindert. Wir sind mit dem Einsatzverlauf zufrieden, auch wenn heute wieder Polizeibeamte durch Gewalttäter verletzt wurden”, bewertet Dieter Keil den heutigen Tag.
Aufgrund der großen polizeilichen Unterstützung aus NRW und den Bundesländern Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz sowie der Bundespolizei werden wir erst in den kommenden Tagen in der Lage sein, die zusammengetragenen Ergebnisse in Form einer Einsatzbilanz zu veröffentlichen.

Quelle: NPA

2 thoughts on “#2803DO Zwischenbericht – Friedliche Demonstration, Linksautonome Gewalttäter und Polizeischikanen”

Kommentar verfassen