Hamburg: Polizei verbietet IS-Versammlung

Deutschland

Die Polizei fand durch Ermittlungen im Netz, u.a. in sozialen Netzwerken, heraus, dass am kommenden Sontag (15.März 2015) in Hamburg eine Veranstaltung unter dem Titel “Gala für die Unmah!” stattfinden sollte.
Laut Staatsschutz des LKA liegen Tatsachen dafür vor, dass der Veranstalter oder sein Umfeld Ansichten vertreten oder Äußerungen dulden werden, die strafrechtlich relevant sind. Unter anderem ist eine Unterstützung der seit dem 12.09.2014 verbotenen Organisation “Islamischer Staat” (“IS”) zu befürchten.

Diese Veranstaltung wurde daher verboten. Das Verbot erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung durch die Medien.

Dazu Polizeipräsident Ralf Martin Meyer: “Das Verbot richtet sich nicht gegen die weit überwiegende Mehrzahl der in Hamburg lebenden Muslime, die sich an die deutsche Rechtsordnung halten. Vielmehr richtet sich das Verbot gegen eine relativ kleine Gruppe salafistisch jihadistisch ausgerichteter Extremisten, die zur Unterstützung terroristischer Organisationen aufrufen.”

Quelle:Polizei Hamburg | NPA

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