Ohne Moos nix los!


Hetzkommentar auf Facebook – PC und Handy beschlagnahmt

Wer auf Facebook hetzt, der sollte sein Kleingeld schon mal zusammensuchen. Denn Polizei und Staatsmacht greifen durch. Besonders gern – eben auf Facebook. Und man berichtet über die Erfolge des digitalen Denunziantentums gern – eben auf Facebook:

Unsere Kollegen des Polizeilichen Staatsschutzes haben heute Morgen gegen 6 Uhr gemeinsam unseren Spezialeinsatzkräften des Landeskriminalamtes Berlin die Wohnung eines 28-Jährigen im Falkenhagener Feld (Spandau) durchsucht. Der polizeilich bekannte Mann steht im Verdacht, in einem Internet-Kommentar öffentlich zu Brandanschlägen an Asylbewerberheimen aufgerufen zu haben. Unsere Ermittler beschlagnahmten bei der Durchsuchung fünf Computer und zwei Handys als Beweismittel.

Unser Polizeilicher Staatsschutz ermittelt regelmäßig gegen Personen, die mit volksverhetzenden, beleidigenden oder bedrohenden Kommentaren im Internet agitieren.

Verfassern derartiger Hetztiraden drohen empfindliche Strafen.

In solchen Fällen werden durch unseren Staatsschutz regelmäßig Computer und Smartphones beschlagnahmt und seitens der Justiz Strafbefehle wegen Volksverhetzung und Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in sozialen Netzwerken erlassen. Die Geldstrafen bewegen sich dabei grundsätzlich im vierstelligen Bereich.

(Gemeinsame Erklärung von Staatsanwaltschaft und Polizei Berlin)

Hetzkommentar-PolizeiWer dies nicht glaubt, kann und darf gern den gestrigen öffentlichen Status der Behörden anschauen – eben auf Facebook.

Mag in diesem Fall der Schritt der Behörden gerecht sein, so sollte man auch sonst seine “Freunde” kritisch beäugen. Denn nicht immer kommt die Polizei allein auf diese und jene Seite. Oft sind es Neider oder politische Gegner, die Fotos und Wortmeldungen nicht nur an Mark Zuckerbergs Angestellten, sondern auch an die Polizei melden und weiterleiten.

Ist heute, dank Twitter, Facebook und Co. alles einfacher, als damals… Damals als die Schlapphüte noch am Tresen lungern und jedes Wort erahnen mussten, was der volltrunkene Gegenüber sagt.

Auch wenn es lächerlich klingt, kein (digitaler) Ort ist unbewacht! Man erinnere sich an den Fall mit Merkel und Hitler auf einem Bild oder andere Vergehen, die eigentlich zum Lachen anregen sollten – oder einfach nur falsch formuliert waren – und Haftstrafen mit sich brachten!

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