Ohne Moos nix los!


Asylanten in JVA – Grüne empört

Nach Enteignungen von Privateigentum und Zwangsräumung gemeinnützlich genutzter Gebäude zur Unterbringung von Asylanten brachte Meißens Landrat Arndt Steinbach (46, CDU) einen vernünftigen Vorschlag ein. Nun hagelt es Kritik.
Die gemeinsame JVA von Sachsen und Thüringen in Zwickau soll im Jahr 2017 fertiggestellt sein. Dann wird die JVA Zethain geschlossen.

Bei einer Diskussionsrunde, an der auch NPD Funktionäre teilnehmen durften was laut Grünen ein handfester Skandal sei, machte Steinbach den Vorschlag, dort Asylanten unterzubringen, dies schon vor der Schließung.
Die Grünen sind laut MOPO 24 selbstverständlich zwangsempört. Der Vorschlag sei geschmacklos. Flüchtlinge in Gefängnisbauten unterzubringen sei einer freiheitlichen Demokratie unwürdig.

Allein der implizite Vergleich zwischen Straftätern und Asylbewerbern verbiete sich.

Welche freiheitliche Demokratie die der innenpolitische Sprecher der Grünen Lippmann  meinte, wurde nicht erwähnt. In einer solchen wird Privateigentum nicht enteignet um dort Asylanten unterzubringen, in einer solchen gibt es Mitbestimmungsrecht für das Volk. Sicherlich wären die Bürger mit diesem Vorschlag einverstanden. Es wäre auch allen geholfen. Deutsche könnten wieder in beschlagnahmten Pensionen Urlaub machen, Sportvereine und Schüler könnten wieder in zwangsgeräumten Hallen Sport treiben und die Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge hätten einen kürzeren Weg in die Abschiebehaft und könnten so schneller wieder bei Frau und Kinder sein.

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