PEGIDA & Ulbig: Kniefall und Rechtsrutsch

Allgemein, Deutschland , , , , , , , , ,

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), spricht Leiten aus dem Volk, schon kommen Beschwerden.
„Ausgerechnet“ am Tag von „ Offen und bunt – Dresden für alle“ traf sich Ulbig mit zwei führende Vertreter von Pegida. Sofort zetert die Opposition, allen voran Grüne und Linke. Es sei ein Kniefall vor Pegida, ein Rechtsrutsch, berichtet der Tagesspiegel:

Der sächsische Linken-Landesvorsitzende Rico Gebhardt sprach von einem “öffentlich zelebrierten Schulterschluss” mit den Pegida-Köpfen, dieser sei “ein Rechtsrutsch ohnegleichen”. Gebhardt weiter: “Ob man am Ende noch von einer ,Christ’demokratie in Sachsen wird sprechen können, bezweifle ich.” Die sächsische CDU habe mittlerweile die CSU “weit rechts überholt und versucht offenbar, das Land auf eine CDU/AfD-Koalition ab 2019 einzustimmen. Ich frage mich, wie lange die SPD das Beiboot eines Partners mit scharfem Rechtsdrall spielen wird.”

Der sächsische Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek sagte, das Treffen sei ein “Kniefall vor Pegida und an Zynismus nicht zu überbieten”. Kasek fügte hinzu: “Geflüchtete und Migranten haben berechtigte Ängste und Sorgen. Dass inzwischen viele Flüchtlinge und Migranten Dresdens Mitte am Montag als No-Go-Zone empfinden, ist die brutale Realität in einem Land, indem Rassismus verständnisvoll begegnet wird.”
Sachsens-SPD-Vorsitzende Martin Dulig sagte auf Tagesspiegel-Anfrage: “Das ist eine persönliche Entscheidung von Herrn Ulbig, die ich nicht kommentiere.”

Inhalt der Gespräche waren Sicherheit und Ordnung in Dresden. Man habe “gemeinsame Blickrichtung, dass notwendige Meinungsbildung in der Gesellschaft nicht allein durch Demonstrationen geführt werden kann”.

Kommentar verfassen