Ohne Moos nix los!


Konservative hoffen auf rot rot grün

(he) Es mag surreal klingen, doch konservative Mitmenschen müssen in Thüringen auf eine rot-rot-grüne Landesregierung hoffen. Denn so könnten nationale Interessen im Bundestag über den Bundesrat durchgesetzt werden. Was kompliziert klingt, gestaltet sich an einem Beispiel recht einfach:

Würden die Grünen in einem Landesparlament mehr an der Regierungsbank sitzen, hätte jene Partei eine überzeugende Bundesmehrheit im Bundesrat. Bestimmte Gesetzgebungen sind nur durchzuführen, wenn auch der Bundesrat, also die Länderkammer, dem Gesetz zustimmt. So auch bei der TTIP-Abstimmung.

Und genau hier sind Bündnis90/Grüne sehr wichtig. Sie könnten über die Einführung der Freihandelszone EU- BRD – USA mitbestimmen und stellten von Anfang an klar, dass man eben gegen diese Zone, gegen die Einschränkung von Bürgerrechten sei. Wie im übrigen auch die PIRATEN und die Linke. Jedoch haben letztgenannte Parteien nicht soviel Mitspracherecht im Bundesrat da man nicht so häufig Regierungsverantwortung in den Ländern hat, wie eben die Grünen.

Nationale und Konservative müssen also darauf hoffen, dass ihnen links und grün hilft, damit die Bundesregierung wenigstens noch wirtschaftlich teilsouverän bleibt. Ein Umstand der einem leider erst spät bewußt wird da man daraufhin den Wähler nicht hinwies.

Eine surrealere Position für so manchen Konservativen in der Gesellschaft, wenn man erkennen muss, dass weder die ehemaligen konservativen der Union, noch die FDP und schon gar nicht die AfD als Retter deutscher Politik auftreten.

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One comment on “Konservative hoffen auf rot rot grün
  1. Die Grünen sagen zwar gerne „Nein“, aber das heißt nicht, dass sich das „Nein“ nicht plötzlich in ein „Ja“ verwandelt!
    Beim Krieg war es doch auch so; erst „Nein zum Krieg“, dann „Bomben auf Belgrad“!
    Dieser Partei kann man nicht trauen!
    Außerdem holen diese Grünen und ihre Lobbyfreunde von „Pro Asyl“ immer mehr Fremde ins Land und tun alles damit die sich NICHT integrieren!
    Wenn diese Gaunerbande die Mehrheit im Bundesrat hat, ist das wohl kaum im Interesse der Konservativen!
    Zumal es Gangster wie die Grünen sind, die bei dem Versuch Serbien, Mazedonien und Albanien als sichere Herkunftsländer zu deklarieren, blockieren!
    Nur damit weitere Armutsmigranten hier rein kommen können 🙁

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