Die Bundesregierung verharmlost Krieg und Gesinnungsterror! (Wolfgang Luley)

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Im Schatten der brasilianische Fußball-WM wird diese Woche, von der Öffentlichkeit fast unbemerkt, ein neues Stück auf der Berliner Bühne gespielt Das ist dramatischer als es klingt! Ein kurzer Wochenrückblick bringt ans Licht, was ich meine:

am 14. Juli fordert Bundespräsident Gauck, Deutschland müsse endlich wieder zu den Waffen greifen.

Im Rahmen ihres Antrittsbesuchs als Verteidigungsministerin in Amerika – vom 16. bis zum 20. Juni – fordert Ursula von der Leyen (CDU) stärkere Beteiligung Deutschlands bei Uno-Friedensmissionen.

Am 16. Juni kündigt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) eine neues Programm gegen Rechts zur Verteidigung “unserer Zivilgesellschaft” an.

Was heißt das im Einzelnen?

Wenn Joachim Gauck mehr Verantwortung, notfalls auch mit Waffen fordert, spricht er von Krieg; laut Grundgesetz, darf aber von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen (Artikel 26.) Da mag er noch so emotional von Despoten reden, die es zu stoppen gelte.

Nicht anders ist es bei Ursula von der Leyen. Da mag sie auch noch so emotional von bewaffneten Friedensmissionen reden, es ändert nichts. Und selbst wenn ihr der Friedensnobelpreisträger Henri Kissinger unter die Arme greift, indem er sagt: “Deutschland ist verdammt, eine wichtige Rolle zu spielen.”. Gemeint ist: Krieg.

Interessant wird es aber bei Manuela Schwesig. Sie will “unsere” Zivilgesellschaft verteidigen. Nun kann man sich fragen, wer ist “unsere” Zivilgesellschaft und was heißt bei ihr überhaupt “Zivilgesellschaft”? Eine Zivilgesellschaft, die Krieg eine Maske der Normalität verleihen will, ist eher eine unzivilisierte Gesellschaft. Außerdem: wenn eine Sozialistin, wie Frau Schwesig, über Naziideologie spricht, die es zu bekämpfen gilt, müssen sich Demokraten fragen, wann wird die Mauer neu errichtet?

Alles in Allem zeigt die Woche deutlich: mit Phrasen (Demokratie, Verantwortung, Toleranz usw.) soll Krieg und Gesinnungsterror maskiert werden.

Die Stück wird gespielt. Es liegt an uns alle, es zu stoppen!

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