Ohne Moos nix los!


EU-Wahl ungültig?

(he) Es war wohl nicht nur ein Schreiberling, der seine Stimme mehrfach verschenkte. Es sollen hunderte, tausende, wenn gleich Millionen Wähler gewesen sein, die mehrfach abstimmten.

Nach Recherchen des „Spiegels“  sollen nicht nur Doppelpassinhaber zweimal wählen gehen können: Das Kontrollsystem für Europäer, die in einem anderen EU-Staat als in ihrem Herkunftsland leben und sich dort zur Wahl registrieren, funktioniere nicht umfassend. Dies ergab eine Umfrage unter allen EU-Mitgliedstaaten, so das Heft. Deshalb stellen nun Politologen und andere Experten das Ergebnis und damit die Wahl im Ganzen in Frage.

Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich millionenfach doppelt abgestimmt wurde, „könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen“, sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier dem Magazin. Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagt: „Die Rechtmäßigkeit der gesamten Europawahl steht infrage“. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, hält die laxen Vorschriften für „rechtlich und politisch untragbar“.

 

schreibt gar n-tv.

Indess seien bisher 13 Beschwerden beim Bundeswahlausschuss eingegangen die dieses Thema sensibilisieren. Aber auch andere Beschwerden liegen vor, die den Inhalt eines Wahlbetruges haben.

Wenn man nun Wahlbetrug, gleich wie, nicht einmal mehr in die Rubrik der Spinner und Verschwörungstheoretiker einsortieren kann, wenn also der Spiegel und andere Nachrichtenmedien davon berichten, wird es eng. Nicht nur für die Europäische Union, sondern auch für die BRD. Waren die Vorwürfe in den letzten Jahren, über die der Preußische Anzeiger ausführlich berichtete, für die Qualitäts- und Systemmedien noch unter den Tisch zu schieben, so scheint es jetzt an der Zeit zu sein, in der auch die Redakteure und Chefstuben aufwachen. ‚Irgendetwas läuft hier schief‘, wird der Hauptgedanke sein. Es bleibt aber kritisch abzuwarten, ob man nicht jene Redakteure und Leser wieder einlullen kann. Immerhin beginnt bald die Fußball-WM und mit ihr ist bestimmt wieder so manche Bundestagsentscheidung geplant, über die das allgemeine Volk nichts wissen soll. Die letzten Jahre zeigten sehr gut, wie genau jenes funktioniert. Man denke nur an die „Datenschutzdebatte“ in der Nacht als alle noch im Fußballrausch waren.

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