Ohne Moos nix los!


5 Monate Haft für Facebook – Eintrag

(he) Wir werden nicht müde, um zu warnen. Zu gern nimmt sich die Polizei, die Staatsanwaltschaft oder auch der neidische Nachbar Internetseiten, eben auch Facebookeinträge, vor, um relevantes Material zu finden.

Leider mussten wir vor wenigen Wochen schon darüber berichten, als eine Frau ein bekanntes Bild teilte: Angela Merkel auf Adolf Hitlers Schoss sitzend. Hitler hatte sein Hakenkreuzarmband um – dieses kleine Hakenkreuz wurde ihr zum Verhängnis. Obwohl sie das Bild nicht selbst auf Facebook setzte, sondern nur teilte, obwohl es eindeutig Satire war.

Nun war die Justiz wieder aktiv und urteilte 5 Monate Haft auf Bewährung, wegen einem Facebookeintrag, der, so das Gericht, reine Hetze war:

An einer Facebook-Diskussion über Asylbewerber beteiligt sich der Angeklagte mit folgendem Beitrag:

Welche Fachkräfte? Abschieben. Oder Zyklon B. Hat vor 75 Jahren auch geholfen.

berichtet der law-blog und verweist auf die Emder Zeitung. Sie schreibt online:

Die Strafe wurde auf vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Zudem muss der Verurteilte 120 Sozialstunden ableisten.

Die Volksverhetzung hatte sich am 25. Juli des vergangenen Jahres ereignet. Wie Richter Dietmar Härtel gestern vor Gericht sagte, beobachtet die Polizei die einschlägigen Foren im Internet und geht den dort begangenen Straftaten stichprobenartig nach. „Sonst wären wir gar nicht auf Sie gekommen“, räumte der Richter ein. Den Emder konnten die Beamten ausfindig machen, obwohl er seinen Text unter einem Pseudonym veröffentlicht hatte.

Wie schnell man dem Thema Volksverhetzung nahestehen kann, zeigt dieses Beispiel, aber auch, dass man sich dreimal überlegen sollte, was man in den sogenannten Social Media Networks teilt und schreibt.

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