Radikale holen Stimmen

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(he) Gut einen Monat vor der EU-Wahl rechnen Experten gefragt und ungefragt ihre Prognosen hoch. Dabei kommen sie meist auf den Stand, dass die bisherige eher konservative Parteienelite sich festigt, wenn auch Stimmen verliert. Dabei werden die Europäische Volkspartei, zu der die CDU/CSU-Gruppierung gehört, die Sozialisten, mit der SPD, und die Liberalen mehrheitlich den Kuchen unter sich aufteilen. Bis zu 65% errechnet man für diese Parteien der Mitte – und damit etwa 10% weniger Stimmanteile als bisher.

Als Gründe werden die zunehmende Europa- und Euro-Skepsis genannt. Aber auch das EU-Verhalten beim Ukraine-Thema könnte eine Rolle spielen. Denn gerade die Parteien der Mitte errechneten sich mit der EU-Osterweiterung neue Macht. Und so wird zum Beispiel in Frankreich, aber auch in Österreich und in der BRD gegen die Kritiker Stimmung gemacht. Besonders in Deutschland – ob Montagsdemos, die verschwiegen werden, Parteien, wie die NPD, die ausgeladen werden oder Angriffe der Antifa gegen die AfD ; alles wird toleriert für ein "mehr an Europa". Da kommt die AfD ins Schwanken und schottet sich vor Verbündeten in Europa, wie Nigel Farads UKIP oder der französischen Front National ab. Auch mit der FPÖ will man nicht so recht(s). Pro NRW wird die Wahlwerbung erschwert und die NPD in alter Tradition der Weg zum Wähler erschwert. Fast jegliche Europa-Kritik ist aus den Qualitätsmedien verschwunden. Dabei geht es nicht mehr nur um Glühbirnen oder Gurkenlängen und Kaffeemaschinen.

Nach der Wahl zum neuen Europaparlament darf das Parlament nämlich ein wenig Demokratie üben. Man darf den Chef der Eurokommission wählen oder eben bestätigen. Auf letzteres spekuliert das oben erwähnte mitte-links-liberale (Groß)Parteienkonstrukt. Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob die europäischen Völker mit Manuel Barrosu etwas anfangen können oder ihm gar Vertrauen schenken. Es scheint, als wäre er, wie ein Herman Van Rompuy, fern über allem. Sie selbst geben sich zumindest sicher in ihren Posten alt (und reich) zu werden.

Doch könnte die Stimmenvergabe an die Rechts oder gar extremistischen Parteien etwas ändern, denn die errechneten 65% klingen zwar gut, könnten aber durch Überläufer oder Politiker mit eigenem Denkvermögen, an Schwungmasse verlieren. Selbstdenkende Politiker, die nicht dem Fraktionswahn erlegen sind, gibt es zwar selten – aber es soll diese noch geben. Zumindest solange sie ihrem Wähler das geplante Europa erklären müssen. Und gerade dies fällt den Abgeordneten immer schwerer.

Trotzdem – die Angst ist zu spüren. So geht der Kampf um die Plätze in Brüssel derzeit hinter den Kulissen härter vor sich als gedacht. Sogar Putin muss nun herhalten, um die bisherige Europapolitik als Gewinn darzustellen. Kampagnen, die die linken und rechten sowie links- und rechtsaussen Parteien schädigen sollen, werden demnächst den Wähler erreichen. In Deutschland wird zumindest die Nazikeule poliert und Schreckgeschichten von Aluhüten und Echsenmenschen auf Montagsdemos positioniert. Wenn das nicht reicht, holt man das Schreckgespenst Weimarer Republik hervor und vergisst, dass diese Republik auf deutschem Boden als Spielball der Welt versagen musste. Und erschwert zeitgleich die freie Meinungsäußerung, die zur selben Stunde von der Türkei eingefordert wird. Daher sollte sich der Wähler genau überlegen, von wem er Spielball sein möchte und ob alle Hutträger böse sein können. Oder ob nicht hinter solchen Attacken ganz andere Interessen stecken – wie ein gepolsterter Stuhl im Namen Europas. Zur Not auch ohne Völker.

One thought on “Radikale holen Stimmen”

  1. Die Europäischen Rechte/Konservativen Kräfte werden immer stärker das ist ein guter Weg zu einem Europa der Vaterländer.

    Ich hoffe nur dass die deutsche Rechte/Konservative es auch in das EU-Parlament schafft, damit meine ich die REP und auch PRO-NRW.

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