Zensiertes Internet

Allgemein, Deutschland, In eigener Sache ,

(he) Das System Internet, also Merkels #neuland, hatte bisher den Vorteil einer nur geringen Kontrolle. Selbst wenn es abgeschaltet werden würde, gäbe es die Möglichkeit sich über einen anderen Knotenpunkt wieder einzuwählen. Das Internet, erfunden an Universitäten und als Erstnutzung für das Militär weiterentwickelt, ist also im eigentlichem Sinne frei.

Das damit die Regierungen in allker Welt nicht immer zurecht kommen, ist uns bewusst. Wie gern schimpfen wir auf China oder Kuba und aktuell über die Sperrungen Erdogans in der Türkei. Doch auch in Mitteleuropa und Deutschland wird alles dafür getan, das Internet in seiner Freiheit einzuengen. Kam die heutige Verteidigungsmisisterin mit ihren Stopptafeln, Stichwiort Zensursula, noch nicht durch, stehen heute zahlreiche Gesetze zur Freiheitsunterdrückung bereit. Gesetze, deren Sinn und Unsinn auch der Preußische Anzeiger bereits spüren durfte. Urheberrecht, Leistungsschutzrecht oder auch die Beschneidung der freien Meinungsäußerung seien hier als Beispiele genannt. Derer gibt es aber noch viel mehr, so dass man bereits bei Verlinkungen oder Xing-Profilen ohne Impressum aufpassen muss. 

Doch das reicht nicht. Deshalb geht man nuneuropaweit einen Schritt weiter. So verlangt der Europäische Gerichtshof (EuGH) Internetsperren!

Internetzugangsbetreiber, also Kabelnetzbetreiber, Telekom und Co. sollen nun dafür Sorge tragen, dass der Nutzer nur noch gesetzlich korekte Seiten empfangen, sprich aufrufen, darf. Eine  entsprechende EU-Richtlinie verlange, dass gegen mögliche Verstöße gegen das Urheberrecht bereits im Voraus vorgegangen werden müsse, erklärte der EuGH. Im Umkehrschluss müssten also Netzbetreiber nun eventuelle Verstöße erahnen und ahnen. Das dies ein rechtlicher Graubereich ist, scheint dem Gericht egal zu sein, auch das Sperren mehr oder weniger kaum möglich sind und hohe Zusatzkosten verursachen würden. Ein Miteinander, eine Gleichberechtigung der Internetnutzer wird mit diesem Urteil weiterhin entgegengetreten. Gerade dem deutschen Nutzer könnte nun schlimmes blühen, hat doch die BRD Gesetzesgrundlagen erschaffen, die schnell jeden Link fragwürdig erscheinen lassen und zumindest im Sinne des Urheberrechtschutzes und des Leistungsschutzrechtes nicht nur fragwürdig sind. Aber auch dem Mainstream gegenüber anderslautende Nachrichten und Meinungsseiten könnten schnell als  böse Seiten deklariert werden. Wer weiter denkt, könnte sich sogar die Frage stellen, ob Seiten, auf denen die jeweilige Konkurrenz des Netzbetreibers geworben wird, wegen dieses Richterspruches, abgeschaltet/gesperrt werden könnten. Wer will dies noch kontrollieren?

Dies dürfte aber den EuGH nicht aufstossen. Um so weniger der Bürger sich im Internet informieren kann, umso einfacher ist der Europäer zu lenken!

Und dies ist nur der erste Schritt. So wie man Grundrechte eindämmte, wegen dem Terrorverdacht, so wird man nach und nach das Internet einschränken, bis man nur noch BILD und taz abrufen kann. Der Deutsche wird sich dann wieder wohlig fühlen, denn immerhin gibt es ja linke und rechte Presse – das reicht für den unaufgeklärten Bürger als Beweis einer Pressefreiheit!

Wer dieses Gerichtsurteil kennt und weitere werden folgen, wer um die Einschneidungen dank Leistungsschutzrecht weiss, der stellt sich die Frage, wie lange kann Europa noch am digitalem Netz hängen und sollte gleichzeitig alles dafür tun, um mit Menschen wieder real zu sprechen. Eins zu eins! Und im echten Leben Kontakte knüpfen statt Gefällt mir zu drücken.

Das einzige, was vielleicht in 5 oder 10 Jahren von der Vielfalt des Internets bleibt, sind die hübschen Katzenbilder auf Facebook. Wem dies reicht, der hat auch nichts zu befürchten.

One thought on “Zensiertes Internet”

  1. Die Zensur des Internets ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und ein weiterer Schritt Richtung totale EU-Diktatur!

    Wir müssen uns gegen die Internetzensur zur Wehr setzen!!!

    Denn wo Unrecht zu Recht wird, wird Wiederstand zur Pflicht!

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