Pressefreiheit der BRD – “Historische Schriften”

Allgemein, Deutschland, Medien

(he) Nach einem Lied sollen die Gedanken frei sein. Nach dem Grundgesetz der BRD sollen Meinungsbildung und die Meinung als solche straffrei sein. Für das erste braucht es unabhängige und streitbare Medien, daher ergibt die Pressefreiheit einen Sinn. Auch der besondere Schutz der Presse, ihrer Herausgeber, Redakteure, Autoren und Informationszulieferer ist sicherlich nicht unnütz. Das es aber mit der Pressefreiheit und der Meinungsfreiheit immer weiter bergabgeht, ist vielen bewußt. Gesetze engen immer wieder diese Grundrechte ein und Gerichte ziehen die Schnüre immer enger.

Das musste nun auch 82jährige Velegerin der "Historischen Schriften" erfahren. Jemand hatte die Dame angezeigt, weil sie sich, so der Vorwurf, mittels eines Artikels der Verharmlosung des Massenmordes an Juden in Belzec und Treblinka strafbar gemacht hatte. Strafbar, weil sie jenen umstrittenen Artikel verbreitete. Das Bad Oeynhausener Amtsgfericht konnte 2013 diesen Vorwurf nicht sehen. Doch die Klagepartei ging in Berufung, und schwupp:

Unter dem Vorsitz von Richterin Heike Kinner stellte das Gericht [Landgericht Bielefeld / Anm. PA] fest, dass die 82-Jährige für volksverhetzende Passagen presserechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann und verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 60 Euro. 

berichtet das Mindener Tageblatt.

Auch werde jetzt die umstrittene Ausgabe eingezogen und die Druckvorlagen unbrauchbar gemacht.Bereits im Jahre 2011 hatte, so berichtet die Zeitung, die Polizei bereits einige Exemplare beschlagnahmt. Bei der Verurteilung spielte wohl auch eine Rolle, dass ihr Mann NPD Mitglied und -Funktionär war/ist und bereits wegen Volksverhetzung verurteilt wurde.

Dem Preußischen Anzeiger ist der Inhalt des Textes bzw. der Hefte unbekannt, ebenso ob der Bezug zum Ehemann resp. der NPD resp. der Volksverhetzung gegeben ist. Jedoch ist es erschreckend, wenn wir immer wieder davon lesen müssen, dass unabhängige Medien, egal ob im Papierformat oder im Internet, wie Blogs, von Hausdurchsuchungen und Strafen überzogen werden. Da darf man der Frage nachgehen, wie soll der Bürger, der Interessierte, seine Meinung aufbauen. Wie soll er Meinungen be- und widerlegen?

Diese Frage gewinnt an Fahrt, wenn man sich überlegt, dass so mancher Verlag auf Grund von Hetze und Gewaltaufrufen Publikationen einstellt.

 

One thought on “Pressefreiheit der BRD – “Historische Schriften””

  1. Zitat:

    "Diese Frage gewinnt an Fahrt, wenn man sich überlegt, dass so mancher Verlag auf Grund von Hetze und Gewaltaufrufen Publikationen einstellt."

    Furchtbar! Aber genau so läuft es in unserer BRDDR! Es ist einfach nur fies und meinungsfreiheitsfeindlich was hier abgeht!!!!

    Und unzählige Menschen leiden darünter!!!

    Stellen Sie sich vor Sie wären ein Schriftsteller oder der Besitzer eines kleinen Verlages.
    Sie veröffentlichen ein paar gute Bücher und die größten und mächtigsten Buchanbieter entschließen sich aus einer dummen Laune heraus Ihre Bücher nicht mehr zu vertreiben und deren Existenz zu leugnen!
    Genau das ist den folgenden Autoren passiert: http://tomorden.npage.de/buecher-deren-existenz-geleugnet-wird.html
    Der größte Anbieter (an dem sich etliche kleinere Anbieter orientieren) hat genau das getan!
    Nutzen Sie den Link unmd sehen Sie selbst.

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