Keine Koalition für Deutschland

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(he) Rot Rot Grün, Schwarz Grün oder doch Schwarz Rot? Diese Frage stellen sich die Medien seit der Bundestagswahl und hämmern damit diese Möglichkeiten in die Köpfe der Wähler ein. Gern vergessen die Staatsmedien dabei auch die Linke zu nennen, obwohl rechnerisch eben auch eine Schwarz Rote Verbrüderung stattfinden könnte, aber das nur nebenbei. Dabei gibt es Alternativen:

Klar eine Neuwahl müsste es geben, schreien die Meinungsmedien sofort – und haben den Sinn einer parlamentarischen Demokratie längst nicht mehr im Blick. Denn,

nirgends ist vorgeschrieben, dass man nur mit einer absoluten Mehrheit regieren darf. Vielmehr ist die Parteizugehörigkeit egal! Denn ein Abgeordneter sollte nach bestem Wissen und Gewissen – und nach dem Sinn des deutschen Volkes – abstimmen. Letzteres wird gern vergessen und ersteres widerspricht der deutschen Parteiendiktatur. Doch eben jene sollte es, nach dem Willen der Gründungsväter, gar nicht geben. Deshalb können auch unabhängige Demokraten, rein theoretisch, in den Reichstag einziehen.

Nimmt man also den nicht vorhandenen und doch so oft gebrauchten Fraktionszwang die Segel und nimmt die Mitglieder des deutschen Bundestages in die Pflicht bräuchte es keine Koalition. Dann müsste Merkel für jede Abstimmung neue Mehrheiten gewinnen, was Zeit und Nerven kosten könnte, was eine Planung erschwert. Im Gegenzug würden allerdings über Parteigrenzen hinweg Wege für die Zukunft gefunden werden. Selbst der Lobbyismus hätte es schwerer, denn eine reine Parteienfinanzierung, Verzeihung Parteispende, würde keinen unmittelbaren Eingang in die Gesetzgebung finden.

 

Natürlich ergäbe dieser Schritt wechselnde Mehrheiten – und ist teilweise als Populismus verpönt, denn das Volk hätte indirekt mitzureden. Doch genau dies ist die Grundidee eines demokratischen Parlamentes. Keine Parteivorgaben, kein folgen eines Vorsitzenden. Die einzelne Stimme entscheidet. Klar, dies ergibt Wellen in der politischen Debatte – doch gab es die nicht auch bei der letzten politischen Zusammenarbeit von CDU/CSU und FDP?

 

Der Bundestag ist ein Parlament – kommt „parla“ nicht von (miteinander) reden?

 

Der Vorteil würde überwiegen: Bürgernahe Politik, denn jeder Abgeordnete könnte zur nächsten Wahl abgestraft werden. Und jeder einzelne Politiker müsste sich vor sich selbst und seinen Wählern rechtfertigen.

 

Warum traut die deutsche Einheitsmedienlandschaft dies unseren hochbezahlten Politikern nicht zu? Hat man doch Angst davor, das Berufspolitiker nicht selbst denken, selbst entscheiden können? Oder steckt da eine ganz andere Angst dahinter? Nämlich die, das Trotz und Neid plötzlich als Faktoren der sogenannten Volksparteien auftreten könnten? Das plötzlich jene Hinterbänkler lauter werden als das von sich selbst so überzeugte Personal des Volkes?

 

Spätestens bei einer Regierung mit wechselnden Bündnissen könnte aber die BRD wirklich eine Demokratieform beinhalten. Deshalb, Frau Merkel – Machen Sie es! Verzichten sie auf ihren „5Jahresplans“ und wirken Sie gemeinsam mit den anderen, im Sinne des deutschen Volkes. Denn so – und nur so – wurde nun einmal gewählt. Setzen Sie den Willen des Volkes um – und nicht den willen der Machtzentren ausserhalb einer Demokratie! Das hatten wir schon viel zu lange!

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