Wahlbetrug?

An dieser Stelle verweisen wir auf unsere Kollegen von den Deutschen Wirtschafts Nachrichten (DNW):

Deutsche Wirtschafts Nachrichten:Sind Ihnen im Zuge der Bundestagswahl Fälle von Unstimmigkeiten oder Wahlfälschung bekannt?

Pressesprecher Klaus Lötzsch: Uns ist nicht bekannt, dass etwas Relevantes vorgefallen wäre.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten:In Hamburg spricht die CDU-Bürgerschafts-Fraktion von massiven Ungereimtheiten. Von 100.000 verschwundenen Brief-Stimmen ist hier die Rede. Von den über 300.000 beantragten Wahlscheinen für die Briefwahl sind nur etwas unter 200.000 bei der Auszählung berücksichtigt worden.

Klaus Lötzsch: Bei uns ist der Fall nicht bekannt.

[…]

Deutsche Wirtschafts Nachrichten:Ein Bochumer Wahllokal hat zunächst 71 Prozent der Zweitstimmen für ungültig erklärt, später 1,89 Prozent. 

Klaus Lötzsch: Der Fall in Bochum ist mir nicht bekannt.

[…]

Deutsche Wirtschafts Nachrichten:Was würde denn eine Wahlanfechtung rechtfertigen?

Klaus Lötzsch: Es steht jedem jederzeit frei, eine Wahl anzufechten, das Bundesverfassungsgericht entscheidet dann darüber. Aber es muss ein solcher Verstoß sein, dass das Wahlergebnis maßgeblich beeinflusst wird, also mandatsrelevant.

Das Interview lesen Sie vollständig auf der Seite der DWN.

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One comment on “Wahlbetrug?
  1. Roderich Egeler: ICH ERKLÄRE DIE WAHL FÜR KORREKT: Das war’s: Alles rechtens bei der Wahl, sagt die Behörde von Bundeswahlleiter Roderich Egeler. Höchstens ein paar Flashmobs, kein Grund zur Aufregung

    Die DNV sagt: IRREN ist menschlich, die Macht des BVerfG wird Sie lügen strafen!

    http://www.deutsche-nationalversammlung.de/dnv/index.php

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