Ohne Moos nix los!


DNV auf dem Wahlzettel?

Heute Vormittag überraschte der Bundesvorsitzende der Deutschen Nationalversammlung (DNV), Ferdinand Karnath, mit einer kurzen Mitteilung:

BVerfG 2 BvC 3/13
Im Namen des Volkes

In dem Verfahren über die Nichtanerkennungsbeschwerde der Vereinigung „Deutsche Nationalversammlung“ (DNV), vertreten durch den Vorstand, gegen die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 4.7.2013, hat das BVerfG – Zweiter Senat – am 23.7.2013 beschlossen:

1. Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 4.Juli 2013 wird aufgehoben.
2. Die Beschwerdeführerin wird als wahlvorschlagsberechtigte Partei zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages anerkannt.

Hat es somit die DNV auf die Wahlzettel geschafft? Der Preußischen Anzeiger fragte nach:

Herr Karnath, die Hürde ist geschafft. Fällt Ihnen jetzt ein Stein vom Herzen?

Ja natürlich. Wir sind wieder etwas entspannter. Aber es ist noch viel zu tun. Zum einen ist ja bekanntlich unsere Netzseite derzeit nicht erreichbar. Hier haben Hacker zugeschlagen. Über 16000 IP-Adressen, durch ein Netzwerk der Antifa – SA wurden sogenannte DDOS-Attacken durchgeführt. Derzeit zieht die Netzseite um, damit wir schnellstmöglich wieder erreichbar sind.

Steht die DNV nun definitiv auf dem Wahlzettel?

Nein, können wir nicht. Trotzdem wir 11 Landesverbände gegründet haben, konnten wir das Ziel der geforderten Unterstützungsunterschriften nicht erreichen. Aber es treten für uns mehrere Direktkandidaten an, die tatsächlich die erforderlichen Unterschriften erreicht haben. So zum beispiel in Schleswig-Holstein.

Außerdem planen wir eine weitere Verfassungsbeschwerde mit Eilantrag, die zum Ziel hat uns von der Verpflichtung zur Sammlung der Unterstützungsunterschriften vom jeweiligen Bundesland zu entbinden. Da wir teilweise sogar von Landeswahlleitern als nicht anerkannte Partei behandelt wurden, war uns die Abgabe unserer Unterstützungsunterschriften verwehrt. Aber auch für den Bürger war es schwer nachzuvollziehen, warum er einer erstmal abgelehnten Partei eine Unterschrift zum Wahlantritt geben sollte.

Das heißt, sie führen den nächsten Papierkrieg?

Ja, so kann man es ausdrücken. Der DNV  bleibt nichts weiter übrig. Das sind die Stolpersteine die wir regelmäßig schon im Vorfeld benannt haben …

Das bedeutet ihre Parteimitglieder sind auf diese Umwege im Vorfeld schon hingewiesen worden?

Ja, unsere Mitglieder ziehen alle an einem Strang. Wir wussten von Anfang an, dass es gerade eine Partei, die zum Ziel hat, das Recht aus dem Artikel 146 – der Erlass einer gesamtdeutschen Verfassung, sowie der Feststellung der territorialen Wiedervereinigung –  einzufordern und umzusetzen, mit besonderen Widerständen zu rechnen hat.

Wie geht es nun weiter?

Wir werden uns strukturell weiter aufbauen und verfestigen. Auf Grund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes werden jetzt auch die Menschen zu uns stoßen, die ihre Mitarbeit und Unterstützung davon abhängig machten, ob wir als Partei anerkannt werden. Darunter befinden sich Mandatsträger verschiedener Parteien aus Landtagen und Kreistagen die sich uns anschließen möchten. Ferner bereiten wir, wie gesagt, die Verfassungsbeschwerde vor. Sie sehen also, es gibt noch jede Menge zu tun!

 

Der Preußische Anzeiger bedankt sich für das kurzfristige Gespräch.

 

3 comments on “DNV auf dem Wahlzettel?
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