Ohne Moos nix los!


Wen wählen (II)

[he] Gestern schrieb ich; hier im Preußischen Anzeiger, im Blog; meine Kritikpunkte an Parteien auf und es ergab sich die Frage, gibt es Alternativen mang der Alternativlosigkeit?

 

Nun, man soll es immer besser machen – also habe ich für mich Punkte gesammelt, die mich ansprechen würden und habe versucht diese in Rubriken zu sammeln.

Fangen wir an:


Parteien zur BTWInnenpolitik:

Ich möchte mehr Sicherheit, aber ansprechbare Sicherheit. Ich glaube nicht daran, das Kameras auf öffentlichen Plätzen einen Mord verhindern können. Gut ausgebildete und gut ausgestattete Polizisten, welche man auch als solche erkennt schon!

 

Ich möchte aber auch, dass Straftäter gerecht verurteilt werden. Gerecht bedeutet, dass jeder die gleichen Rechte und Pflichten hat. Gerecht bedeutet aber auch, dass man einem Menschen nur das zumuten kann, was er begreift und aushält. Das bedeutet, dass ein Mörder in Deutschland mit deutschen Recht geahndet wird, ohne Migranten-, schwere Kindheit- und anderem Bonus. Gleichzeitig muss aber sichergestellt werden, dass Menschen die Millionen an Steuern hinterziehen genauso prozentual bestraft werden, wie der der Schwarz arbeitet. Ebenso fordere ich, dass Jugendrecht mit der Entwicklung des Menschen und nicht nur mit dem Alter verbunden wird. Das erfordert gut ausgebildete Richter und ein staatlich unabhängiges Rechtssystem.

 

Deutschland muss Kante zeigen: Einwanderungsland? Ja oder Nein? Wenn ja, zu welchen Bedingungen soll dies durchgeführt werden, welche Sicherheiten hat Deutschland gegenüber seiner Einwohner zu bieten. Hier muss endlich ehrlich aufgeklärt werden! Wenn nein, zu welchen Bedingungen kann die Bundesrepublik ihre Grenzen schützen?

 

Nach dem die Bundesrepublik wieder selbstständig und unabhängig handeln kann (siehe Aussenpolitik) sollten die alten Länder wieder eingerichtet werden. Es ist heute nicht mehr nachzuvollziehen, warum es zum Beispiel kein Preußen mehr gibt.

 

Die dann entstandenen Länder sollten wieder mehr Hoheitsrechte bekommen – schließlich leben wir in einer Bundes-Republik. Dennoch sollten die Bundesländer miteinander arbeiten und damit Deutschland als gemeinsames Land und Nation stärken. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Bundesländer und Kommunen vom Bund gefördert und gestärkt werden.

 Soziales & Wirtschaft:

Statt Anträge und Zusatzanträge, welche auch immer höhere Kosten verursachen, da diese kontrolliert und verwaltet werden müssen, bin ich für einen einfachen und sinnvollen Weg zu den Sozialleistungen der Bundesrepublik bzw. deren Ländern. Dies kann über eine Grundpauschale, Grundsicherung für jeden deutschen Bürger sein. Eine Arbeits- und Meldepflicht wie heute verlangt wird ist nicht zweckgemäß. Viel eher sollte jeder in seinen Fähigkeiten bestärkt werden. Wenn jeder Bundesbürger über ein pflichtfreies Grundeinkommen verfügt, stärkt dies u.a. auch die Wirtschaft. Da dieses Grundeinkommen nicht reichen wird, um sich Luxus oder Freiheiten erkaufen zu können, wird der Arbeitsmarkt weiterhin tonangebend sein. Diese Regelungen sollte alle weiteren Sozialleistungen, wie Kindergeld, Wohngeld, Arbeitslosengeld, Sozialgeld unnötig werden lassen. Dafür ist es natürlich auch notwendig, das ein pflichtfreies Grundeinkommen jedem Bürger, also auch Kindern, zur Verfügung steht. Hierbei würden Kosten gespart und neue Ressourcen geschaffen.

 

Staatliche (Firmen-) Subventionen sollten genau durchdacht werden. Auch von unabhängigen Prüfern. Hier gilt der Grundsatz: Arbeitskräfte sowie die Bereitschaft das soziale System Deutschlands zu unterstützen ist wichtiger als ausländische Firmierungen ins Land zu holen, nur um irgendwelche Aushängeschilder in Deutschland zu haben.

 

Einmischung in die Firmenpolitik ist dem Staat als solches verboten, solange sich die Firma im rechtmässigen Bereich bewegt. Hierfür braucht es klare Wirtschaftsgesetze die im Rahmen der Staat festlegt und nach ökonomischer Kontrolle verändert. Nur so können Dinge wie der Bankenskandal überwacht werden.

 

Wasser, Wind und Erde können nicht privatisiert werden. Diese sollten jedem Bürger zur Verfügung stehen. Produkte und Dienstleistungen aus diesen, wie Weiterveredelung oder Grundstückskauf mit den dazugehörigen Rechten und Pflichten, sind jedoch weiterhin möglich.

 

Eine Frauenquote ist unnötig, ein Mindestmass an Bezahlung hingegen nötig. Der Staat muss dafür Sorge tragen, dass es möglich ist mit 1,5 Einkommen eine Familie zu ernähren und zu fördern. Dies verstehe ich als gerechte Familienpolitik.

 

Eine Familie sollte weiterhin Vater, Mutter, Kind(er) bedeuten. Diese sollte gefördert werden.

 

Väter sollten die selben Rechte wie Mütter haben – Auch dies gehört zur Gleichberechtigung.

 

Steuern

Es sollte ein einfaches Steuersystem erschaffen werden. Hierfür sind einfache und einheitliche Steuern zu begründen. Alle Steuererleichterungen können, mit Hilfe des Grundeinkommens (siehe Soziales) abgeschafft werden. Im Gegenzug kann die Summe an Steuergeldern des Einzelnen gesenkt werden. Doppelbesteuerungen und Abgabenverzweigungen, wie beim Solidaritätszuschlag, der Energieumlage usw. gehören abgeschafft.

 

Energie:

Grundlegende Dinge, die heute zum Leben gehören, gehören allen. Deshalb sollte zum Beispiel Strom für den privaten Nutzer kostenfrei eingespeist werden. Durch die Energiesteuern und Umlagen zahlt jeder Bürger bereits für den Strom mit, auch für jenen der Industrie. Durch diese Regelung entzieht man auch der Energielobby ihren Stellenwert in der deutschen Politik.

 

Benzin-, Diesel- und Gaspreise sollten staatlich gedeckelt werden. Dies kann zum Beispiel mit einer Höchstbesteuerung in Euro geschehen. Ferner sollte die Bundesregierung wieder dafür Sorge tragen, dass es einen staatlich geleiteten Energiekonzern gibt, ähnlich wie in Österreich oder Frankreich. Somit verhindert man den immer stärkeren Einfluss der Energielobby in der Politik.

 

Die Energiewende sollte darüber neu bedacht werden, um Sicherheiten für die Energielieferung entstehen zu lassen.

 

Bildung:

Es muss ein freies Bildungssystem auf der Grundlage des heutigen Bildungswesen erschaffen werden. Die Forderung liegt hierbei vor allem in der flexiblen und aktuellen Wissensbereitstellung. Die grundlegenden Schulbücher müssen den Schülern kostenfrei übergeben werden können, zum Beispiel über das Ausleiheprinzip. Ferner müssen Schüler die Möglichkeit haben, sich über alternative Quellen, wie das Internet, zu informieren.

 

Lehrmaterialien für Studenten können weiterhin kostenpflichtig sein, da ein Studium auf freiwilliger Basis aufgenommen wird, entgegen der Schulpflicht. Diese Kosten können über die Grundsicherung (siehe Soziales) bestritten werden.

 

Aussenpolitik:

Die deutsche Regierung soll Freundschaften hegen und pflegen. Dies ist besser als sich mit jedem Staat irgendwie zu solidarisieren. ( Ich schrieb einmal: „Man fragt mich, warum die BRD soviel Solidarität mit den Völkern und Nationen dieser Erde hätte. Meine Antwort: „Weil man Freunden auch mal kritische Worte sagen darf, solidarisieren wir uns lieber, statt Freundschaften aufzubauen.“ Mein Gesprächspartner hat bisher nicht wieder geantwortet…. „) Dies bedeutet aber auch, dass deutsche Soldaten nicht in jeder Ecke der Welt mitmischen dürfen. Unsere Bundeswehr hat den Auftrag Deutschland zu schützen.

 

Endlich muss ein Friedensvertrag her und die UNO muss aufgefordert werden ihre Feindstaatenklausel zu streichen. Erst dann kann Deutschland weltweit als Souverän auftreten.

 

Die Freundschaft mit Russland muss wieder verstärkt werden. Wenn Russland und Deutschland Partner sind, so zeigt es die Geschichte, herrschte in Europa Frieden und der Aufschwung der Wirtschaft war spürbar.

 

Demokratie:

Dem Volk muss die Wahrheit gesagt werden, damit das Volk sich informieren und reagieren kann. Dies beinhaltet auch eine Vereinfachung der demokratischen Mittel.

 

Fazit: Die deutsche Politik sollte sich wieder ihrem Legitim widmen: „dem deutschen Volke“, wie es in der Inschrift des Reichstages heisst. Dazu ist es auch notwendig, das Politiker und ihre Ministerien haftbar gemacht werden können, wenn sie „dem deutschen Volke“ Schaden zufügen.

 

Medien:

Das staatliche Fernsehen muss abgespeckt werden. Es reichen 4 Programme, um den Bildungsauftrag zu erfüllen Hierbei gilt 1 Bundeslandsender, ein Informations- und Bildungssender (bundesweit) und einen bundesweiten Sender mit dem Schwerpunkt Unterhaltung. Auf Werbung wird komplett verzichtet, die GEZ-Gebühr kann dank der Einsparungen gesenkt werden. Im Rundfunk bieten die staatlichen Sender zwei bundesweite, ein regionales Programm an; ähnlich dem Fernsehbetrieb. Hinzu kann zusätzlich landesweit ein Informationsprogramm (Nachrichten) gesendet werden.

Bürgersender, wie offene Kanäle, werden stärker gefördert und müssen über das digitale Fernsehen oder UKW per Antenne gesendet werden. Allerdings beschränkt sich das Prinzip von Bürgersender auf 1 Sender pro Region (Kreisfunk).

Die freiwerdenden Frequenzen werden an unabhängige Medien vergeben. Hierbei soll auf Vielfalt geachtet werden – Dies nicht nur beim Musikschema. Ferner müssen private Anbieter die Möglichkeit bekommen auch bundesweit zu senden, sofern die Frequenzen vorhanden sind. Eine Auswahl wird in den politisch unabhängigen Medienanstalten überlassen.

Freie, unabhängige Presse muss gefördert werden, damit eine echte Meinungsfreiheit sich entwickeln kann.

Private GEMA & Co. (Urheberrechte) – Abgaben werden über eine Kulturflatrate abgerechnet. Diese wird auf die Internetgebühren oder Zeitungs-, CD-, PCpreise oder GEZ abgeführt.

Diskotheken, Rundfunkstationen oder sonstige Anbieter von Kultur können ihre Urheberrechtsgebühren über Eintrittspreise oder Verkäufe abrechnen. Auch für sie gilt eine akzeptable Obergrenze der Kosten um ihnen Planungssicherheit zu gewährleisten.

Welche Forderungen haben Sie an „ihre“ Partei?

 

 

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